Presseschnipsel

[dtx]

http://www.abendblatt.de/hamburg/harburg/article208913961/Reichsbuerger-sorgen-fuer-Unruhe-in-Wulfsen.html

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Der ehemalige Polizeibeamte, den sie als mutmaßlichen Kopf einer Gruppe von Reichsbürgern in Wulfsen sieht, zu der "mindestens ein weiterer, aktiver LKA-Beamter in Hamburg" zählt, so Caberta, habe ihr ein Buch des Autors John Coleman gegeben. Der Verschwörungstheoretiker liefert den ideologischen Unterbau. "Ich habe selten so einen Schwachsinn gelesen", sagt Caberta, die als Hamburger Sektenbeauftragte unter anderem Scientology beobachtete. "Das Buch ist extrem antiamerikanisch. Und selbst die Beatles aus Großbritannien werden als Kulturfeinde verunglimpft."
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https://www.merkur.de/politik/polizei-durchsucht-wohnung-von-reichsbuerger-in-saarbruecken-zr-8343236.html

Aktualisiert: 23.05.17 15:05
Saarbrücken - Die Polizei hat am Dienstag die Wohnung eines mutmaßlichen sogenannten Reichsbürgers in Saarbrücken durchsucht und dabei eine vermutlich scharfe Pistole sowie Munition gefunden. Der 49-Jährige soll sich in der Vergangenheit zur Reichsbürgerbewegung Königreich Preußen bekannt haben, wie das Landespolizeipräsidium mitteilte.
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https://www.hna.de/politik/reichsbuerger-hessen-entwaffnung-schleppt-sich-dahin-8344385.html

700 Reichsbürger in Hessen: Entwaffnung schleppt sich dahin

23.05.17 19:34

Wiesbaden. Sogenannte Reichsbürger, die die Bundesrepublik und ihre Gesetze für Schwindel halten, die Amtsträger attackieren und teils in rechtsextremen Netzen unterwegs sind, sollen wenigstens nicht auch noch bewaffnet sein.
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Laut Behördenstatistik haben Hessens „Reichsbürger“ offiziell 130 Kurzwaffen und 217 Langwaffen zur Hand. In diese Kategorie gehören auch Gewehre und Maschinengewehre. Laut Innenministerium in Wiesbaden wurden bislang drei „Reichsbürgern“ die Waffenerlaubnis widerrufen, 17 Schießwerkzeuge wurden sichergestellt. Das Land stelle den Waffenbehörden, die unten entscheiden, „Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden“ zur Verfügung.
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http://www.paz-online.de/Peiner-Land/Stadt-Peine/Geldstrafe-fuer-Peiner-Reichsbuerger

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Der Peiner, der sich selber als „gebürtigen Preußen“ und „deutschen Reichsbürger“ bezeichnet, wurde angeklagt, da er in der Öffentlichkeit ein Dokument mit dem verbotenen Erkennungszeichen der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) gezeigt haben soll, das auch das Hakenkreuz beinhaltet. Der Angeklagte verteidigte sich selber und beteuerte, er habe niemals in der Öffentlichkeit das verfassungswidrige Zeichen gezeigt.

Als angeblicher „Beamter der geschäftsführenden Regierung des Deutschen Reiches“, das bis heute seiner Meinung nach rechts-, aber nicht handlungsfähig sei, habe er lediglich das ihm seiner Meinung nach zustehende Beamten-Gehalt einfordern wollen.
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[Gutemine]

In Kaufbeuren bekommen sie so langsam wirklich Routine im Umgang mit den Durchgeknallten.

Spoiler

Angeklagte will nicht Platz nehmen

27.05.17

Kaufbeuren – Eine Frau hat nach einer Streitdiskussion auf Facebook in ihrer Verhandlung wegen Beleidigung und Volksverhetzung den Anweisungen des Amtsgerichts Kaufbeuren am Montag nicht Folge geleistet und wurde zu 600 Euro Geldstrafe verurteilt.

Die Angeklagte hatte auf der Social Media Plattform Facebook eine Diskussion mit einer Freundin, als sich nach ihrer Aussage eine weitere Person in die öffentliche „Gruppe“ „einhackte“ und sie beleidigte. Daraufhin antwortete die Angeklagte wüst mit rassistischen und diskriminierenden Äußerungen gegenüber Asylbewerbern und Flüchtlingen. Es wurde Strafbefehl gegen sie erlassen wegen Beleidigung und Volksverhetzung.

Gegen den Strafbefehl hat die Angeklagte Einspruch eingelegt. Vor der Verhandlung rief sie öffentlich auf Facebook dazu auf, ihr „den Rücken zu stärken“ während der Verhandlung und bat zugleich um „Spenden“, mit denen sie die angedrohte Geldstrafe bezahlen wollte.

Im folgenden Gerichtstermin am Montag weigerte sich die Angeklagte auf der Anklagebank Platz zu nehmen, weshalb das Gericht mehrfach mit Nachdruck darauf hinwies, dass ein Nichtbeachten der Aufforderung einem „Nichterscheinen“ gleichgestellt wird.

Die Angeklagte ließ sich jedoch nicht belehren und gab kund, die Bundesrepublik sei „eine Holding der USA und der Rothschilds“, es gelte das „Handelsgesetz im Gerichtssaal“ und sie wolle nicht als „Ware“ behandelt werden. Ferner gelte für sie keine Verfassung, da diese 1945 von den Alliierten verworfen wurde.

Beweise hierfür seien für sie eine Recherche in „UPIK“ (Unique Partner Indentification Key), einer Online-Datenbank für Firmenregister, in der die Bundesrepublik mit „Firmenadresse“ aufgeführt ist, sowie der „Personalausweis“, der jeden eindeutig als „Personal“ – also Angestellte – der „Firma Deutschland und den Rothschilds“ ausweise.

Verkannt wird hierbei aber, so ein Jurist gegenüber unserer Zeitung, dass auch die BRD als Körperschaft des öffentlichen Rechts nach geltendem Steuerrecht für Anschaffungen oder Dienstleistungen jeglicher Art eine sog. „Umsatzsteuer-ID“ für eine korrekte Umsatzsteuerabrechnung braucht. Dementsprechend wird die Regierung in „UPIK“ als „Unternehmen“ mit ID geführt, dies hat jedoch keinerlei Auswirkung auf den grundgesetzlich verankerten Status als demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Diese Ansichten sind jedoch typisch für die sogenannten Reichsbürger. Sie verbindet der gemeinsame Irrglaube an einen nicht handlungsbefugten und fremdbeherrschten Staat, der gegenüber den in Deutschland lebenden Bürgern hoheitlich nicht auftreten darf beziehungsweise dazu nicht befugt sei.

Als sich die Angeklagte immer noch weigerte Platz zu nehmen, war das Gericht gezwungen, die Weigerung der Angeklagten als ein „Ausbleiben“ oder „Nichterscheinen“ während der Verhandlung zu werten. Das hatte zur Folge, dass ihr Einspruch gegen den Strafbefehl abgewiesen wird.

Schließlich versuchte sie das Publikum und die anwesenden Pressevertreter von ihren Ansichten zu überzeugen, um keine „falschen Informationen in der Zeitung lesen zu müssen“ und händigte mehrere von ihr ausgedruckte „Beweise“ zur Augenscheinnahme aus. Die Beamten des Justizwachdienstes begleiteten sie aus dem Sitzungssaal.

Die Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Diese setzt sich zusammen aus der Anzahl der Tagessätze und deren Höhe, die sich nach dem Einkommen der Angeklagten richtet. Ersatzweise kann die Strafe auch im Gefängnis abgesessen werden. Die Strafe belief sich auf 600 Euro oder 40 Tagessätzen zu je 15 Euro wegen Beleidigung und Volksverhetzung.

[close]

https://www.kreisbote.de/lokales/kaufbeuren/reichsbuergerin-widersetzt-sich-gericht-erhaelt-geldstrafe-8346381.html


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[Aloysius]

Echt mutig, ihre IBAN rauszuhauen.

Aber sicher werden ihre Freunde Konifere und mit Spendenfreude gesegnet genug sein, um sie auszulösen.

[Gast aus dem Off]

In Kaufbeuren bekommen sie so langsam wirklich Routine im Umgang mit den Durchgeknallten.

Spoiler

Angeklagte will nicht Platz nehmen

27.05.17

Kaufbeuren – Eine Frau hat nach einer Streitdiskussion auf Facebook in ihrer Verhandlung wegen Beleidigung und Volksverhetzung den Anweisungen des Amtsgerichts Kaufbeuren am Montag nicht Folge geleistet und wurde zu 600 Euro Geldstrafe verurteilt.

Die Angeklagte hatte auf der Social Media Plattform Facebook eine Diskussion mit einer Freundin, als sich nach ihrer Aussage eine weitere Person in die öffentliche „Gruppe“ „einhackte“ und sie beleidigte. Daraufhin antwortete die Angeklagte wüst mit rassistischen und diskriminierenden Äußerungen gegenüber Asylbewerbern und Flüchtlingen. Es wurde Strafbefehl gegen sie erlassen wegen Beleidigung und Volksverhetzung.

Gegen den Strafbefehl hat die Angeklagte Einspruch eingelegt. Vor der Verhandlung rief sie öffentlich auf Facebook dazu auf, ihr „den Rücken zu stärken“ während der Verhandlung und bat zugleich um „Spenden“, mit denen sie die angedrohte Geldstrafe bezahlen wollte.

Im folgenden Gerichtstermin am Montag weigerte sich die Angeklagte auf der Anklagebank Platz zu nehmen, weshalb das Gericht mehrfach mit Nachdruck darauf hinwies, dass ein Nichtbeachten der Aufforderung einem „Nichterscheinen“ gleichgestellt wird.

Die Angeklagte ließ sich jedoch nicht belehren und gab kund, die Bundesrepublik sei „eine Holding der USA und der Rothschilds“, es gelte das „Handelsgesetz im Gerichtssaal“ und sie wolle nicht als „Ware“ behandelt werden. Ferner gelte für sie keine Verfassung, da diese 1945 von den Alliierten verworfen wurde.

Beweise hierfür seien für sie eine Recherche in „UPIK“ (Unique Partner Indentification Key), einer Online-Datenbank für Firmenregister, in der die Bundesrepublik mit „Firmenadresse“ aufgeführt ist, sowie der „Personalausweis“, der jeden eindeutig als „Personal“ – also Angestellte – der „Firma Deutschland und den Rothschilds“ ausweise.

Verkannt wird hierbei aber, so ein Jurist gegenüber unserer Zeitung, dass auch die BRD als Körperschaft des öffentlichen Rechts nach geltendem Steuerrecht für Anschaffungen oder Dienstleistungen jeglicher Art eine sog. „Umsatzsteuer-ID“ für eine korrekte Umsatzsteuerabrechnung braucht. Dementsprechend wird die Regierung in „UPIK“ als „Unternehmen“ mit ID geführt, dies hat jedoch keinerlei Auswirkung auf den grundgesetzlich verankerten Status als demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Diese Ansichten sind jedoch typisch für die sogenannten Reichsbürger. Sie verbindet der gemeinsame Irrglaube an einen nicht handlungsbefugten und fremdbeherrschten Staat, der gegenüber den in Deutschland lebenden Bürgern hoheitlich nicht auftreten darf beziehungsweise dazu nicht befugt sei.

Als sich die Angeklagte immer noch weigerte Platz zu nehmen, war das Gericht gezwungen, die Weigerung der Angeklagten als ein „Ausbleiben“ oder „Nichterscheinen“ während der Verhandlung zu werten. Das hatte zur Folge, dass ihr Einspruch gegen den Strafbefehl abgewiesen wird.

Schließlich versuchte sie das Publikum und die anwesenden Pressevertreter von ihren Ansichten zu überzeugen, um keine „falschen Informationen in der Zeitung lesen zu müssen“ und händigte mehrere von ihr ausgedruckte „Beweise“ zur Augenscheinnahme aus. Die Beamten des Justizwachdienstes begleiteten sie aus dem Sitzungssaal.

Die Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Diese setzt sich zusammen aus der Anzahl der Tagessätze und deren Höhe, die sich nach dem Einkommen der Angeklagten richtet. Ersatzweise kann die Strafe auch im Gefängnis abgesessen werden. Die Strafe belief sich auf 600 Euro oder 40 Tagessätzen zu je 15 Euro wegen Beleidigung und Volksverhetzung.

[close]

https://www.kreisbote.de/lokales/kaufbeuren/reichsbuergerin-widersetzt-sich-gericht-erhaelt-geldstrafe-8346381.html


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War von unserer Klientel etwas anderes zu erwarten?
Erst groß die Klappe aufreißen, aber wenn es ernst wird geht ihnen der Arsch auf Grundeis und sie fangen an um Hilfe zu betteln.

[Fottzilla]

Bericht vom zweiten Deutschen Lügenfernsehen über die Mikronation Altantium

[Gast aus dem Off]

Das ist aber eher ein Spaß-Staat, der mit unseren selbstverwaltenden Reisdeppen wenig zu tun hat.
Der Imperator führt nebenher durchaus ein bürgerliches Leben und zahlt im Mutterstaat Australien Steuern und Abgaben.

[dtx]

In Kaufbeuren bekommen sie so langsam wirklich Routine im Umgang mit den Durchgeknallten.

Na ja, man wird eben nicht anspruchsvoller mit der Zeit. Guckst Du hier (ab Minute 2:20) was früher schon als Frechheit galt und wie man als Richter damit umging:

https://www.youtube.com/watch?v=QXlNtUNoTiw

Und das Querulantenentgelt ist sofort vollstreckbar.

[Müll Mann]

Na ja, man wird eben nicht anspruchsvoller mit der Zeit. Guckst Du hier (ab Minute 2:20) was früher schon als Frechheit galt und wie man als Richter damit umging:

Sowas hat Fitzek auch schon gebracht, dem Richter W 800 EUR auf den Tisch zu packen. Der Richter hat ihm nur trocken mitgeteilt, dass er das Geld an der Justizkasse einzahlen müsse und nicht bei ihm. Peter tat erst so als sei ihm das Geld völlig egal, nach der Verhandlung hat er es aber wieder eilig eingesammelt und hatte schon Angst der Richter hätte es unterschlagen.

[dtx]

Nun, der Viehhändler scheint zwar in der Sache direkt, aber im Ton doch freundlich gewesen zu sein. Nimmt man seinen Fall aber als Maßstab, dann müßten die Reichsdeppen für ihr Auftreten soviel Ordnungsgeld abfassen, daß man davon alle Justizwachtmeister entlohnen könnte. Aber was passiert da? Nichts. Wir freuen uns, daß das Rechtsmittel gegen den Strafbefehl abgewiesen wurde.

[Müll Mann]

https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/garching-ort28709/garching-sek-einsatz-wegen-reichsbuerger-8362102.html

Mehrere Waffen in Wohnung gefunden
SEK-Einsatz in Garching: Polizei bestätigt Tod des Reichsbürgers (43)

    von Patricia Kania                            Bert Brosch

Der SEK-Einsatz in Garching ist beendet. Der 43-Jährige, der als Reichsbürger bekannt ist, wurde tot in seiner Wohnung gefunden. Am Dienstagmorgen hat er den Großeinsatz der Polizei ausgelöst, weil er damit gedroht hatte, sich das Leben zu nehmen. Besonders brisant war der Einsatz deshalb, weil bekannt war, dass der Garchinger ein größeres Waffenarsenal gebunkert hat.

    In Garching hat ein Waffenbesitzer (43) einen SEK-Einsatz mit knapp 80 Einsatzkräften ausgelöst. Ob er sich in seiner Wohnung verschanzt hat, wie zunächst angenommen, ist derzeit nicht bekannt.
    Derzeit kann die Polizei nicht sicher einschätzen, wie gefährlich die Lage ist und geht mit größter Vorsicht vor.


    Das geschah bis zum Stürmen der Wohnung:

    +++ 13.29 Uhr: Über den Reichsbürger sagt Bürgermeister Gruchmann gegenüber unserer Zeitung: „Wir hatten schon länger mit ihm zu tun. Bisher hat sich der Kontakt allerdings auf schriftliche Kommunikation beschränkt. Auch ich selbst habe immer wieder kurze Schreiben erhalten, eins ist mir besonders einprägsam im Gedächtnis geblieben: Der Mann teilte uns mit, dass er künftig keine Steuern mehr bezahlen wolle, weil wir sein Geld ja dafür verwenden würden, um Neger zu versorgen. So hat er es wörtlich geschrieben. Insofern war ich nicht verwundert, als mich heute Morgen der Leiter der Polizeiinspektion anrief und mich über den bevorstehenden Einsatz informierte.“

+++13.25 Uhr: Der Notarzt bestätigt soeben den Tod des 43-Jährigen.

+++ 13.22 Uhr: Die Polizei hat die Wohnung gestürmt und den leblosen 43-Jährigen gefunden. Der Notarzt ist vor Ort.  Ebenfalls hat die Polizei mehrere Waffen in der Wohnung entdeckt.

+++ 13.21 Uhr: Bürgermeister Dietmar Gruchmann und die Polizei bestätigen, dass es sich bei dem 43-Jährigen um einen sogenannten Reichsbürger handelt

+++13.06 Uhr: Innenminister Joachim Herrmann hat angekündigt, zur Einsatzstelle zu kommen. Noch hat die Polizei die Wohnung nicht gestürmt.

+++ 12.46 Uhr: Ab hier halten wir Sie mit einem Ticker auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen erfahren Sie aufsteigend.

SEK-Einsatz in Garching: Die ersten Informationen zusammengefasst

Garching - Laut Pressestelle des Polizeipräsidiums ist der gesamte Bereich um das Wohnhaus derzeit weiträumig abgesperrt. Ein großes Aufgebot von knapp 80 Polizei-Einsatzkräften ist vor Ort, ebenso sind der Rettungsdienst und die Feuerwehr Garching im Einsatz.

Nach Aussagen eines Sprechers des Polizeipräsidiums hat der 43-jährige Garchinger am Dienstagmorgen einen Zettel an die Tür des Nachbarn geklebt. Darauf stand sinngemäß, dass er sich das Leben nehmen will. Der 43-Jährige ist bei den Behörden bereits bekannt und schon mehrfach auffällig gewesen. Er soll ein großes Waffenarsenal besitzen. Mehreren Aufforderungen, diese Waffen abzugeben, sei er nicht nachgekommen. Weil die Polizei nicht weiß, wie gefährlich die Lage einzuschätzen ist und ob der Garchinger von den Waffen Gebrauch machen würde, gehen die Beamten mit äußerster Vorsicht vor. Bisher sind sie noch nicht in das Wohnhaus eingedrungen.

In unmittelbarer Nähe des Einsatzortes befinden sich auch die Grundschule Garching-Ost und das Werner-Heisenberg-Gymnasium. Eltern, die derzeit ihre Kinder abholen wollen, kommen nicht an der Absperrung vorbei. Immer mehr Eltern sammeln sich daher aktuell am Einsatzort.

Die Polizei hat für Eltern zwei Informationsstellen eingerichtet, einmal im Gerätehaus der Garchinger Feuerwehr, Hüterweg 14, und das Hotel Soulmade, Mühlfeldweg 46. Für Anwohner und Schüler besteht laut Polizei keine Gefahr.

[Barbapapa]

Mutmasslicher Reichsbürger in Garching sollte seine Waffen abgeben.
Diesbezüglich läuft ja gerade erfreulich viel.

Er weigert sich, droht mit Suizid.
Süddeutsche schreibt:
"Die Waffen waren jedoch nach Polizeiangaben nicht der Grund für den Einsatz. Der 43-Jährige hatte an seiner Tür einen Zettel aufgehängt, dass er sich umbringen wolle. Nachbarn hatten daraufhin die Polizei alarmiert."
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/polizei-sek-einsatz-in-garching-jaehriger-tot-aufgefunden-1.3527645
Gab jedenfalls ein stand-off mit dem SEK.
Wohnung gestürmt, Mann tot in Wohnung aufgefunden.

Merkur und FOCUS tickern dazu. Was genau warum gelaufen ist, wird man wohl im Lauf des Tages erfahren.
https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/garching-ort28709/garching-sek-einsatz-wegen-reichsbuerger-8362102.html

http://www.focus.de/panorama/welt/sek-einsatz-bei-muenchen-43-jaehriger-in-haus-verschanzt-er-soll-grosses-waffenarsenal-haben_id_7193870.html

[hair mess]

Irgendwie nicht sooooo erfreulich weitergegangen.
Spielzeug kaput..
https://www.tz.de/muenchen/region/garching-sek-einsatz-wegen-reichsbuerger-8362119.html

[A.R.Schkrampe]

Mutmasslicher Reichsbürger in Garching sollte seine Waffen abgeben.
Diesbezüglich läuft ja gerade erfreulich viel.

Spoiler

Er weigert sich, droht mit Suizid.
Süddeutsche schreibt:
"Die Waffen waren jedoch nach Polizeiangaben nicht der Grund für den Einsatz. Der 43-Jährige hatte an seiner Tür einen Zettel aufgehängt, dass er sich umbringen wolle. Nachbarn hatten daraufhin die Polizei alarmiert."
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/polizei-sek-einsatz-in-garching-jaehriger-tot-aufgefunden-1.3527645
Gab jedenfalls ein stand-off mit dem SEK.
Wohnung gestürmt, Mann tot in Wohnung aufgefunden.

Merkur und FOCUS tickern dazu. Was genau warum gelaufen ist, wird man wohl im Lauf des Tages erfahren.
https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/garching-ort28709/garching-sek-einsatz-wegen-reichsbuerger-8362102.html

http://www.focus.de/panorama/welt/sek-einsatz-bei-muenchen-43-jaehriger-in-haus-verschanzt-er-soll-grosses-waffenarsenal-haben_id_7193870.html

[close]

War er in unserer Kundendatei hinterlegt?

Nichtsdestotrotz hat die Deppenschaft jetzt einen echten Mehrtürer.
Wer mag der erste Dödel sein, der auf diesen Trichter kommt?

[Gerntroll]

Tragisch, aber (so böse es auch klingen mag) wenigstens scheinen keine Unschuldigen zu Schaden gekommen zu sein.
Was mich etwas wundert;

Der Mann teilte uns mit, dass er künftig keine Steuern mehr bezahlen wolle, weil wir sein Geld ja dafür verwenden würden, um Neger zu versorgen.

Das ist so nicht typisch für unser klientel. Da gäbe es andere Gründe (zumindest auch)

[echt?]

Ein Selbstmord ist immer eine endgültige Sache. Weder Reichsgespinne noch Waffensucht können so etwas rechtfertigen. Mir tut der Mann leid.