Uwe Voßbruch (Verfassunggebende Versammlung)

[kairo]

Da alle bisher bekannten Sozial- und Rentenleistungen entfallen, ist jeder Bürger aufgefordert, mit dem ihm zur Verfügung gestellten Mitteln verantwortungsvoll umzugehen und sein Leben damit zu gestalten.

Der bildet sich ein, Renten wären eine staatliche Leistung.

[Gast aus dem Off]

Warum nicht? Er bildet sich ja auch ein, man könne dem Bundesverfassungsgericht Ultimaten stellen.

[drxdsdrxds]

Könnte jemand die Seite bitte archivieren?! Dankö

[Tuska]

123seiddabei.de : http://archive.is/ZRh8c

Bundesstaat Deutschland Handelsportal : http://archive.is/V7QXp

[drxdsdrxds]

 @Tuska lässt sich sowas mit Inhalten auch sichern?
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/docs/pdf-dokumente/

Die Konto und Zahlungs pdf sollten wir haben.

[Neubuerger]

@Tuska lässt sich sowas mit Inhalten auch sichern?
https://www.verfassunggebende-versammlung.com/docs/pdf-dokumente/

Die Konto und Zahlungs pdf sollten wir haben.

Ich bin zwar nicht @Tuska, aber ja, das geht: http://archive.fo/MZtg0
Ansonsten werde ich die nachher zu Hause auch nochmal runterladen und archivieren.

[Neubuerger]

Hab nicht die Zeit mir das im Detail anzusehen, aber ich vermute wir haben bald wieder Arbeit für die die BaFin...

Die BaFin antwortete mir gerade, das sie das prüfen werden:

ich bedanke mich für Ihren Hinweis auf die Aktivitäten des „Deutschen Amts für Werteausgleich“. Solche Informationen stellen für meine Arbeit eine wichtige Erkenntnisquelle über mögliche Missstände dar. Ich werde die Angelegenheit prüfen, werde Sie aber aufgrund der mir auferlegten Verschwiegenheitsverpflichtung nicht über Ergebnisse informieren können.

[Gutemine]

Da kann man nur noch laut schreiend davonlaufen. Ich weiß nicht was blöder ist...der Antrag...oder die einstündige Sendung dazu.

[Pantotheus]

Manchmal frage ich mich, was sich RD als Aufgabe und Zuständigkeit eines Verfassungsgerichts eigentlich vorstellen.

[Gutemine]

Also seine Freundin hat ja den 20er schon...wie sieht es eigentlich mit Voßbruch selbst aus? 

Ein klein wenig witzig ist ja: Sie haben mehr als 10.000...mehr als 193.000 ...mehrere Millionen aktive und inaktive Mitglieder. Auf der Seite gab es bis jetzt aber noch nicht mal 20.000 Zugriffe.

Noch die Antwort des BVerfG, welches Voßbruch ja konsequent als "BVG" bezeichnet.

[Evil Dude]

Manchmal frage ich mich, was sich RD als Aufgabe und Zuständigkeit eines Verfassungsgerichts eigentlich vorstellen.

Da sie nicht verstehen, was eine Verfassung ist, verstehen sie natürlich auch die Aufgabe des Verfassungsgerichts nicht! 

[Reichskasper Adulf Titler]

BVerfG, morgen früh um 9 Uhr beim ersten Meeting.
Der Vorsitzende: "Okay Leute, also, wer von Euch will sich freiwillig mit dem Bullshit beschäftigen? Es gibt drei Tage Sonderurlaub als Belohnung."

Alle anderen: 

[Pantotheus]

@Gutemine BVG ist die übliche Abkürzung für das Bundesverwaltungsgericht, wobei es natürlich noch einige andere Möglichkeiten der Deutung gibt, etwa "Berufliche Vorsorge-Gesetz" - wenn man schon Abkommen nach der Schweizer Systematischen Sammlung zitiert, warum nicht auch das Schweizer BVG? Alles ist möglich, nix is fix.

@Evil Dude Eine Verfassung ist ein Grundgesetz ... Äh, da hapert es schon beim Verständnis der RD, also Abbruch der Übung. 

[Rechtsfinder]

@Gutemine BVG ist die übliche Abkürzung für das Bundesverwaltungsgericht, wobei es natürlich noch einige andere Möglichkeiten der Deutung gibt, etwa "Berufliche Vorsorge-Gesetz" - wenn man schon Abkommen nach der Schweizer Systematischen Sammlung zitiert, warum nicht auch das Schweizer BVG? Alles ist möglich, nix is fix.

@Pantotheus Also, hier im großen Kanton ist "BVG" die übliche Abkürzung für die Berliner Verkehrsbetriebe. Die hierzulande übliche Abkürzung für das Bundesverwaltungsgericht ist "BVerwG".

[Gelehrsamer]

@Gutemine BVG ist die übliche Abkürzung für das Bundesverwaltungsgericht, wobei es natürlich noch einige andere Möglichkeiten der Deutung gibt, etwa "Berufliche Vorsorge-Gesetz" - wenn man schon Abkommen nach der Schweizer Systematischen Sammlung zitiert, warum nicht auch das Schweizer BVG? Alles ist möglich, nix is fix.

Wir unterscheiden bitte:

BVerwG - Bundesverwaltungsgericht
BVerfG - Bundesverfassungsgericht
BVG - Berliner Verkehrsbetriebe (vormals Berliner Verkehrs-Aktiengesellschaft)

Ansonsten wundere ich mich etwas, dass die VB tatsächlich ein Verfahrensaktenzeichen bekommen hat und nicht nur im allgemeinen Register erfasst wurde.