Ursula Haverbeck

[theodoravontane]

[…] vor ihrem USA-Altar […]

Ich zitiere mich mal selbst, um den Begriff USA-Altar zu erklären. Ich hab's bestimmt schon mal irgendwo geschrieben, kann mir aber vorstellen, daß der Begriff für Verwirrung sorgen könnte. Ich habe diese Bezeichnung aus einer älteren Doku über noch ältere Nazibräute, die den Untergang des Dritten Reiches nie überwunden haben. Die haben ganz stolz erzählt, daß sie USA-Altare haben, wobei USA nicht für die Vereinigten Staaten steht, sondern für "Unser Seliger Adolf".

Ich würde wetten, Oma Hetz hat so einen Altar auch zu Hause.

Siehe exemplarisch Winifred Wagner:

„Ich meine, wir alten Nationalsozialisten haben nach dem Krieg einen neuen Decknamen erfunden. Da man in aller Öffentlichkeit ja nicht über ihn reden konnte, haben wir ihn USA genannt, das heißt auf Deutsch: Unser Seliger Adolf.“

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/winifred-wagner-urteil-entnazifizierung-bayreuth-100.html

[mork77]

We Heil, Heil right in the Fuhrers Face!

[SchlafSchaf]

Ich hoffe das ist nicht wahr

[Reichskasper Adulf Titler]

Och, das kann gut sein. Es gibt ja sogar Gerichte, die seit sieben Jahren gar keine Urteile fällen wollen.

[Neubuerger]

Ich hoffe das ist nicht wahr

Scheinbar schon. Angeblich hat sie das "Urteil erfolgreich angefochten", was das heissen soll, nachdem letztes Jahr die Revision nicht funktioniert ist, ist mir unklar. Taucht beispielsweise auch beim Volxhetzer auf:



Warten wir mal ab, was die wirklichen Gründe sind. Das sie plötzlich freigesprochen wurde, kann ich mir kaum vorstellen.
Das der Vollzug ihrer Strafe zumindest vorläufig ausgesetzt wurde, schon eher.

[Schrohm Napoleon]

Eigentlich schien alles klar: Nachdem die 94-Jährige im April dieses Jahres wegen Volksverhetzung verurteilt worden war und in Haft musste, scheiterten sie und ihr Anwalt auch mit Rechtsmitteln gegen das Urteil. Ein Antrag auf Haftunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen wurde abgelehnt - ein Gefängnisarzt attestierte, dass dies sehr wohl möglich sei und sie zudem in der JVA behandelbar sei. In der rechtsextremen Szene wurde verbreitet, Ursula Haverbeck müsse noch vor Weihnachten in der JVA Bielefeld-Senne ihre Haftstrafe antreten. Doch diese Redaktion erfuhr: Bisher ist sie nicht aufgetaucht.

Ob sie tatsächlich bis Weihnachten hätte erscheinen müssen, ist unklar. Laut Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft - diese hatte Haverbeck angeklagt - vor einigen Tagen habe es keine Frist gegeben. So oder so: Ursula Haverbeck wird voraussichtlich vorerst frei bleiben. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte dieser Redaktion: Gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, einen Strafausstand wegen Haftunfähigkeit abzulehnen, hat der Anwalt der 94-Jährigen einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung eingereicht. Jetzt muss sich das Amtsgericht Tiergarten mit der Causa Haverbeck beschäftigen und entscheiden, "ob Zwangsmaßnahmen zulässig sind oder die Vollstreckung zunächst einzustellen ist".

Offen, wann Entscheidung gefällt wird

Dies geschehe in der Regel auf Grundlage der Akten, sagt der Sprecher. Womöglich werde ein nicht öffentlicher Anhörungstermin anberaumt. Wann sich das Amtsgericht mit der Frage beschäftigt, stehe noch nicht fest - dort liegen die eingereichten Anträge noch nicht vor. Es kann sich aber durchaus um Wochen handeln. "Der Rechtsanwalt von Frau Haverbeck hat ebenfalls beantragt, dass bis zu einer Entscheidung die Vollstreckung aufgeschoben werden soll", so der Sprecher weiter. "Auch darüber muss das Gericht dann entscheiden, grundsätzlich wird der Fortgang der Vollstreckung durch einen solchen Antrag nicht gehemmt."

Doch auch, wenn das Amtsgericht eine Entscheidung getroffen hat, muss die schier endlose Geschichte um Haverbecks Haftstrafe nicht vorbei sein. "Gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts könnte dann sowohl von der Verurteilten als auch von der Staatsanwaltschaft binnen einer Woche sofortige Beschwerde eingelegt werden, dann würde das Landgericht mit der Sache befasst", erörtert der Sprecher. Dies sei in dem Fall die letzte Instanz - eine Entscheidung dort final.

https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/23441653_Wieso-Holocaustleugnerin-Ursula-Haverbeck-vorerst-doch-frei-bleibt.amp.html

[Neubuerger]

Doch auch, wenn das Amtsgericht eine Entscheidung getroffen hat, muss die schier endlose Geschichte um Haverbecks Haftstrafe nicht vorbei sein. "Gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts könnte dann sowohl von der Verurteilten als auch von der Staatsanwaltschaft binnen einer Woche sofortige Beschwerde eingelegt werden, dann würde das Landgericht mit der Sache befasst", erörtert der Sprecher. Dies sei in dem Fall die letzte Instanz - eine Entscheidung dort final.

https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/23441653_Wieso-Holocaustleugnerin-Ursula-Haverbeck-vorerst-doch-frei-bleibt.amp.html

Ok, das passt besser. Ihr Urteil wegen Volksverhetzung ist ja rechtskräftig, nachdem sie mit der Revision gescheitert war. Sie spielt also auf Zeit und darauf, sich weiter zur Mehrtürerin zu machen. Passt ins Bild. Helfen wird es ihr hoffentlich nicht.

[Schattendiplomat]

Sprich man hat es geschafft, dass sich ein Gericht damit befassen muss ob sie die Haft antreten kann oder nicht.

Ist immer wieder spannend was man daraus für einen Unsinn bauen kann.
Das Urteil bleibt ja rechtkräftig und sie ist eine rechtskräftig verurteilte Volksheverhetzerin in den verhandelten Fällen.
Das ist kein Freispruch und auch keine Referenz, dass Holocaustleugnung keine Volksverhetzung und somit keine Straftat ist.
Es ist rein ein bürokratischer Prozess der klarstellen soll ob die Hetze-Oma in Haft muss oder ein anderer Weg gefunden werden muss das Urteil zu vollstrecken.
Auch wurde hier noch keine Entscheidung gefällt sondern nur der Prozess der Überprüfung gestartet.

Wie kann man das denn zu einen Freispruch umdeuten? Das ist doch einfach nur dreist gelogen!

Aber täusche ich mich oder hat man das schon in der Vergangenheit öfters erfolglos versucht?

[califix]

Das ist typisch für die Kundschaft. Alles was nicht direkt und unmittelbar in den Knast führt ist ein "Freispruch" oder ein anders gelagerter "Sieg". Selbst eine Bearbeitungsdauer im Verfahren von mehreren Monaten interpretieren die als "Ich habe Recht bekommen, weil ich nicht angeklagt wurde!"

[Greybeard]

Muss Uschi doch nicht in den Knast?

Heute ist ein guter Tag. Ein guter Tag für die Meinungsfreiheit und in Persona, für Ursula Haverbeck.

Unsere Ursula konnte das Urteil des Berliner Landgerichtes erfolgreich anfechten. Gestern kam die Mitteilung, dass das im April 2022 gesprochene Urteil von einem Jahr Haft, ohne Bewährung aufgehoben wurde.
 
Ursula hat damit bis auf Weiteres keine Inhaftierung zu befürchten.

Weitere Infos folgen ..

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[Froschkönig]

Ich vermute, es wurde Haftunfähigkeit festgestellt. Das Urteil selbst war ja bereits rechtskräftig.

[SchlafSchaf]

Wie soll das Urteil aufgehoben worden sein? Der Rechtsweg war doch erschöpft oder irre ich hier?

Ich glaube eher das es darum geht das sie doch etwas wegen altersbedingter Haftunfähigkeit angestrengt hatte

Tante Edith sagt: der Froschkönig war schneller

[Ba_al]

Das ist doch der gleiche Text der nen paar Antworten weiter oben schon steht??

Mir scheint, dass sich an der danach ergangenen Analyse nicht wirklich etwas geändert hat, oder?

Zeigt eigentlich nur, dass unser Kanisterkopp nen wirklicher Schnellmerker ist.

[SchlafSchaf]

Zeigt eigentlich nur, dass unser Kanisterkopp nen wirklicher Schnellmerker ist.

Der Kanisterkopp manipuliert gern, der weiß ganz genau das seine tumben Follower so eine Formulierung eher feiern als eine „Altersdemenz“

[kairo]

... dass das ... Urteil von einem Jahr Haft, ohne Bewährung aufgehoben wurde ...

Kommas richtig zu setzen ist eine hohe Kunst, die auch nur echte Deutsche beherrschen.