Ursula Haverbeck

[Gregor Homolla]

Die 12 Monate hat sie wohl eben bekommen.

[Neubuerger]

Die 12 Monate hat sie wohl eben bekommen.

Trotz des Abstrichs von der Forderung der Staatsanwaltschaft immer noch ordentlich. Ein guter Freitag.
Mal sehen, was Volxnikki für das Interview bekommt. Der ist allerdings erst einmal rechtskräftig verurteilt, er könnte also billiger davonkommen.

[califix]

Ob Oma Hetz sich beim Vollxleeren auch ordentlich bedanken mag? Jenseits der 90 sind 12 Monate schon ne ganze Menge vom Rest, der einem noch bleibt.

[Rabenaas]

Die 12 Monate hat sie wohl eben bekommen.

Quelle? Ich finde nichts.

[Kontra-Bass]

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/04/berlin-landgericht-holocaust-haftstrafe.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Glückwunsch nach Hamburg. Weiterschlafen!

[Knallfrosch]

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/04/berlin-landgericht-holocaust-haftstrafe.html

Und hier:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/93-jaehrige-scheitert-mit-berufung-in-berlin-notorische-holocaustleugnerin-haverbeck-zu-einjaehriger-haftstrafe-verurteilt/28221954.html

@Hamburg: wenn sie erst mal einsitzt, wird man in Hamburg die Akte erst recht auf 'warten" legen.

[Rabenaas]

Wahrscheinlich schielt man in Hamburg schon nach § 154 Abs. 2 StPO.

[Reichskasper Adulf Titler]

Wer schläft schielt nicht.

[Seb]

Endstation Rechts:

Ursula Haverbeck: Nächste Holocaustleugnung, nächste Haftstrafe

Wegen Volksverhetzung verurteilte das Landgericht Berlin Ursula Haverbeck heute zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr. Sie wurde erneut der Holocaustleugnung schuldig gesprochen, nur rund anderthalb Jahre nach ihrer Haftentlassung.

Spoiler

In der Urteilsbegründung gab die Richterin der 93-Jährigen, die im Zuge der dreitägigen Verhandlung immer wieder ihre kruden Thesen verbreitete, deutliche Hinweise mit auf den Weg: „Was Sie verbreiten ist pseudowissenschaftlicher Unsinn“, so die Richterin. Und weiter: „Das ist kein Wissen – das ist Gift.“ Haverbeck sei „einfach nur eine Holocaustleugnerin“, lasse sich dafür aber „als Grande Dame“ bezeichnen.

Zum Prozess hatten sich mehrere Sympathisanten der Holocaustleugnerin auf der Besuchertribüne eingefunden. Neben Nikolai Nerling fanden sich auch der NPD-Mann Uwe Meenen, Anhänger der neugegründeten Neonazi-Partei „Neue Stärke“ sowie weitere Personen, die ebenfalls mit kruden Holocaust-Thesen aufgefallen sind.

Strafverfolgung auch für Nikolai Nerling 

Bei dem Prozess handelte es sich um zwei Berufungsverhandlungen, die zusammengelegt worden waren. Im Januar 2016 soll Haverbeck auf einer Veranstaltung in Berlin den Holocaust geleugnet haben. Dabei wurde ihr die Aussage „nicht Hunderttausende und nicht Millionen“ seien gestorben zugeschrieben. Öffentlich wurden ihre Aussagen, weil seinerzeit auch ein Journalist des NDR anwesend war. Das Amtsgericht hatte die Rentnerin dafür zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt, gegen das sowohl Staatsanwaltschaft auch als die Verteidigung Berufung eingelegt hatten.

n einem zweiten Fall ging es um ein Video mit dem sogenannten Volkslehrer Nikolai Nerling, in dem Haverbeck ebenso den Holocaust geleugnet haben soll. Da Nerling das Video später veröffentlichte, wird auch gegen den erst vor wenigen Wochen nach seiner „Kurz-Auswanderung“ aus Brasilien zurückgekehrten Rechtsextremisten ermittelt.

Keine Reue

Seit mittlerweile knapp 20 Jahren muss sich die im nordrhein-westfälischen wohnhafte Haverbeck immer wieder wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten – eine Einsicht hat trotz etlicher Prozesse offensichtlich nicht stattgefunden, was auch die Richterin später thematisieren würde. Reue sei bei Haverbeck nicht zu erkennen gewesen.

Dementsprechend musste sie nach mehreren Verurteilungen zu Geldstrafen und einer Bewährungsstrafe zuletzt für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis, erst Ende 2020 wurde Haverbeck aus der JVA in Bielefeld entlassen.

Volksverhetzungsparagraf

Im heutigen Plädoyer hatte die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 14 Monaten gefordert, von denen allerdings vier bereits als vollstreckt gelten würden. Der Staatsanwalt sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte auf der Veranstaltung im Jahr 2016 eigene Schlussfolgerungen gezogen und  vorsätzlich gehandelt habe. Die Verteidigung – wie bereits mehrfach ließ sich die 93-Jährige von Szene-Anwalt Wolfram Nahrath vertreten – hatte zuvor mehrfach argumentiert, dass Haverbeck lediglich Zitate wiedergegeben habe.

Selbstgefällig ging Nahrath in seinem Plädoyer ausführlich auf seine Biographie ein und versuchte darzulegen, warum es sich beim Volksverhetzungs-Paragraphen 130 im Strafgesetzbuch um einen „rechtspolitischen Anachronismus“ handeln würde. Haverbeck sei zudem keine Nationalsozialistin.

„Das kann doch nicht so weitergehen“

Die Holocaustleugnerin verstieg sich in ihrem Schussvortrag erneut in Aussagen über Todeszahlen und Zyklon B, das nicht als Massenvernichtungsmittel geeignet sei. „Das kann doch nicht so weitergehen“, so Haverbeck, dass ihr jedes Mal Gerichtsprozesse drohten, wenn sie nach Zahlen frage. Solche bewusst nebulös formulierten Aussagen zogen sich durch den gesamten Prozess. Oder auch: „Ich kann es nicht leugnen, weil ich nicht weiß, ob es stattgefunden hat.“ An anderer Stelle rutschte ihr das Wort „Irrtum“ in Verbindung mit dem Holocaust heraus.

Gegen das Urteil kann noch Revision eingelegt werden.

[close]

https://www.endstation-rechts.de/news/ursula-haverbeck-naechste-holocaustleugnung-naechste-haftstrafe

[desperado]

Und die Kommentarspalten auf FB unter den Artikeln der Lügenkresse strotzen wieder vor "wieso verfolgt man nicht wirkliche Verbrecher", "mit 93,muß das sein" oder "lasst ihr doch ihre Meinung"

Solche Ereignisse sind immer wieder eine gute Gelegenheit zu sehen, wie dumm viele Menschen bei diesem Thema immernoch sind 

[mork77]

Wahrscheinlich schielt man in Hamburg schon nach § 154 Abs. 2 StPO.

Da hofft man auf die biologische Lösung.

[theodoravontane]

Wahrscheinlich schielt man in Hamburg schon nach § 154 Abs.. 2 StPO

Da hofft man auf die biologische Lösung.

Steht das nicht ziemlich genau so drin:

[…] darüber hinaus, wenn ein Urteil wegen dieser Tat in angemessener Frist nicht zu erwarten ist […]

Lies: Wenn sich's eh nicht mehr lohnt, bis wir den Arsch hoch kriegen …

[Rabenaas]

"lasst ihr doch ihre Meinung"

Solange sie die für sich behält...

[Reichsschlafschaf]

Und die Kommentarspalten auf FB unter den Artikeln der Lügenkresse strotzen wieder vor "wieso verfolgt man nicht wirkliche Verbrecher", "mit 93,muß das sein" oder "lasst ihr doch ihre Meinung"

Man soll in dem Alter doch auch mal weghören bei solchen Sachen, las ich vor hin.

Abgesehen von dem schrägen Bild finde ich dabei bemerkenswert, daß die gleichen Leute bei anderen Mehrfachstraftätern gerne Kastration, „Rübe runter!“ oder ähnlich freundliche Forderungen erheben …