Ursula Haverbeck

[Gutemine]

Bei den nächsten Demos werden es wohl ein paar weniger werden. Christoph Drewer ist jetzt in Haft, bei Krolzig steht sie bevor und Matthias Drewer sitzt auch.

Steven Feldmann sitzt wohl schon länger. Die müssten doch eigentlich nicht nur vor die Haverbeck, sondern auch für die anderen Kameraden demonstrieren, oder?

POL-DO: Führender Kopf der Dortmunder rechtsextremen Szene in Haft - Bilanz der Soko Rechts: Null Toleranz für Verfassungsfeinde

19.11.19 07:31

Polizei Dortmund / POL-DO: Führender Kopf der Dortmunder rechtsextremen ...

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1338 Am Montag (18.11.2019) hat ein weiterer führender Kopf der Dortmunder Neonazis und Vorstandsmitglied der Partei "Die Rechte" eine Haftstrafe angetreten. Christoph D. ist mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und einem Monat belegt worden. Der Rechtsextremist hatte im Juli 2015 bei einer Versammlung in der Kampstraße volksverhetzende Aussagen getätigt. Dieser Erfolg ist nicht zuletzt auf die akribische Arbeit der Soko Rechts des Polizeipräsidiums Dortmund zurückzuführen. Seit ihrer Einrichtung im Jahr 2015 ist sie ein zentraler Baustein im Kampf gegen rechtsextremistische Verfassungsfeinde. Der Erfolg dieser Arbeit zeigt sich vor allem im Rückgang der rechtsextremistischen Straftaten seit 2015 um circa 40 Prozent. Im Gegenzug haben die intensiven Ermittlungen der Soko Rechts in Verbindung mit einem Intensivtäterkonzept mit aktuell 23 Rechtsextremisten (zwei aus Hamm) zu zahlreichen Ermittlungserfolgen und auch Verurteilungen bei den führenden Köpfen der Partei Die Rechte und der rechtsextremen Szene geführt: Siegfried B. bekam eine Haftstrafe von 4 Monaten, nachdem er Polizeibeamte im Rahmen eines Einsatzes im Jahr 2018 beleidigte. Aktuell laufen gegen ihn weitere Ermittlungen nach einer gefährlichen Körperverletzung an einer S-Bahn Haltestelle im September dieses Jahres. Der Rechtsextremist Steven F. befindet sich seit September 2018 in Haft. Insgesamt lautete das Urteil auf zwei Jahre und drei Monate. Steven F. hatte zuvor mehrere Gewalttaten und weitere Straftaten gegenüber einem jüdischen Mitbürger begangen. Eine weitere Führungsfigur, Matthias D., befindet sich aktuell unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Bedrohung in Untersuchungshaft. Der Vorsitzende der Partei Die Rechte, Sascha K., wurde zu 12 Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Er hatte versucht in einer Gaststätte eine Person mit einem Bierglas zu verletzen und ihn danach fremdenfeindlich beschimpft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zurzeit laufen strafrechtliche Ermittlungen u. a. wegen des Verdachts volksverhetzender Äußerungen in einem von Sascha K. herausgegebenen Publikationsorgan. Gegen acht Personen ist darüber hinaus Anklage beim Landgericht Dortmund erhoben worden. Den Personen wird nach intensiver Ermittlungsarbeit der "Soko Rechts" u. a. vorgeworfen, am 21. September 2018 durch das Skandieren der antisemitischen Parole "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" eine Volksverhetzung begangen zu haben. Diese und viele weitere Strafverfahren zeigen, wie hoch der Strafverfolgungsdruck der Polizei auf die rechtsextremistische Szene permanent ist. Gemeinsam mit Stadt, Justiz und einer stark engagierten Zivilbevölkerung in Dortmund haben die Rechtsextremisten in Dortmund keine Möglichkeiten sich zu entfalten. Dies sieht man unter anderem an der seit Jahren immer mehr schwächelnden Mobilisierung bei rechtsextremen Versammlungen. So kamen zu der Versammlung am Vorabend der Europawahl in Dortmund-Hörde nur 184 statt der 300 bis 400 angemeldeten Versammlungsteilnehmer aus dem rechten Spektrum. Am Tag davor hatte die Polizei Dortmund noch dafür gesorgt, dass antisemitische Wahlplakate der Partei Die Rechte an der Aufzugstrecke abgehängt werden mussten. Die Polizei hatte dem Anmelder unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass der Aufzug andernfalls nicht stattfinden werde. "Die vielen Verurteilungen und der deutliche Rückgang der rechtsextremistischen Straftaten in den letzten Jahren zeigen, wie wichtig und auch erfolgreich der hohe Druck auf die rechtsextreme Szene ist. Zusammen mit Stadt, Justiz und den vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern zeigen wir den rechten Demokratiefeinden, dass sie auch auf lange Sicht keinen Anschluss an die Stadtgesellschaft finden", betont Polizeipräsident Gregor Lange. "Mit deutlich mehr Personal aus unserem Staatsschutz gehen wir bei Demonstrationen gegen antisemitische Parolen vor. Der wehrhafte demokratische Rechtsstaat macht mit einer Null-Toleranz-Strategie deutlich, dass für antisemitische und rassistische Verfassungsfeinde kein Platz ist", stellt der Polizeipräsident klar. OTS: Polizei Dortmund newsroom: http://www.presseportal.de/blaulicht/nr/4971 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/dienststelle_4971.rss2 Rückfragen bitte an: Polizei Dortmund Pressestelle Telefon: 0231/132-1020-29 https://dortmund.polizei.nrw/

https://www.wa.de/polizei-meldungen/dortmund/pol-do-fuehrender-kopf-dortmunder-rechtsextremen-szene-in-haft-bilanz-soko-rechts-null-toleranz-fuer-verfassungsfeinde-zr-13231801.html

[Gerichtsreporter]

Steven Feldmann sitzt wohl schon länger. Die müssten doch eigentlich nicht nur vor die Haverbeck, sondern auch für die anderen Kameraden demonstrieren, oder?

Für Steven machen sie es, haben sie doch im Volkslehrer-Interview erzählt. SS-Siggi hat auch noch weitere Verfahren am Hacken.

[Rabenaas]

Das heißt: Bielefeld gibt es also doch noch. 

NIEMALS!!!EINSÖLF!! 

[Neubuerger]

Nach Angaben von Radio Herford bleibt die Hetz-Oma in Haft, eine Entlassung auf Bewährung ist jetzt endgültig abgelehnt worden. Da können ihre Unterstützer dann ja wieder kräftig rumheulen.

Keine Bewährung für Ursula Haverbeck aus Vlotho

Eine Haftverkürzung für die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck aus Vlotho ist endgültig vom Tisch. Die 91-Jährige wird nicht vorzeitig auf Bewährung entlassen. Gerichtssprecher Guiskard Eisenberg sagte uns, dass das von der Strafvollstreckungskammer des Bielefelder Landgerichts abgelehnt wurde. Zur Begründung wurde nichts gesagt. Haverbeck sitzt seit Mai 2018 in Bielefeld im Gefängnis. Sie war wegen Volksverhetzung in mehreren Fällen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Im Januar hat sie zwei Drittel ihrer Strafe abgesessen.

[Reichsschlafschaf]

eine Entlassung auf Bewährung ist jetzt endgültig abgelehnt worden

Da kann man ruhig mal Beifall spenden!     


Die Entscheidung vom 9.Oktober:

Die prominente Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Das OLG Hamm bestätigte eine Entscheidung des Landgerichts, wonach die Strafe der 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird.

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Das sagte ein Sprecher des OLG der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag.

Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hatte das Landgericht Detmold Haverbeck zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Landgericht Verden in Niedersachsen hatte sie wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Seit Mai 2018 sitzt die 90-Jährige aus Vlotho in Ostwestfalen diese Strafe im geschlossenen Vollzug in einem Gefängnis in Bielefeld-Brackwede ab. 

Laut Strafgesetzbuch können Häftlinge unter bestimmten Voraussetzungen eine vorzeitige Haftentlassung beantragen. Das Landgericht Bielefeld sah für Haverbeck allerdings keine günstige Prognose und lehnte ihren Antrag ab. Das OLG entschied bereits am 24. September, dass die Beschwerde Haverbecks gegen diese Entscheidung unbegründet ist.

Haverbeck wurde bereits mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt. Sie behauptete wiederholt, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen das Lager befreit. Allein in Auschwitz waren etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet worden.

dpa/mam/LTO-Redaktion

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-hamm-ursula-haverbeck-holocaust-leugnung-haftstrafe-keine-bewaehrung/

[Gutemine]

Ob es nächstes Jahr vielleicht doch noch richtig "Nachschlag" gibt? Zwei Termine/Verfahren stehen wohl an.

Spoiler

Haft kann sich verlängern Darum muss Ursula Haverbeck noch zweimal vor Gericht

Die notorische Holocaust-Leugnerin soll sich in Berlin und in Hamburg verantworten.

Vlotho/Bielefeld. Die notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wird im kommenden Jahr wahrscheinlich noch zweimal auf der Anklagebank von Gerichten Platz nehmen müssen. Zurzeit sitzt die 91-Jährige aus Vlotho in Bielefeld-Ummeln eine zweijährige Haftstrafe ab, aus der sie auch nicht nach Verbüßung von Zwei Dritteln der Strafe vorzeitig freikommen wird.

Das Amtsgericht Hamburg hatte die Ikone der rechten Szene im November 2015 zu einer zehnmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt, weil sie in der NDR-Sendung „Panorama" den Holocaust „als nachhaltigste Lüge der Geschichte" bezeichnet hatte. Vor gericht wiederholte sie ihre Aussagen und versuchte e mit Hilfe des Holocaust-Leugners Germar Rudolf zu beweisen, dass in Auschwitz keine Menschen vergast worden seien. Gegen das Urteil legte sie Berufung ein. Wegen der Erkrankung einer Richterin wurde 2018 der angesetzte Berufungstermin vom Landgericht Hamburg abgesagt. Die Richterin soll erst im kommenden Sommer wieder im Dienst sein. Dann könnte der Prozess nachgeholt werden.

Haft wäre regulär im November zu Ende

Die gleiche Holocaust-Leugnung wiederholte die Antisemitin auch auf einer Veranstaltung in Berlin-Lichtenrade. Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte sie zu sechs Monaten Haft, ebenfalls ohne Bewährung. Auch in diesem Berliner Verfahren steht die Verhandlung der Berufung noch aus.

Sollten im nächsten Jahr die Urteile der beiden Amtsgerichte bestätigt werden, könnte sich die Haftzeit für Ursula Haverbeck, die im November 2020 regulär endet, verlängern.

[close]

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/brackwede/22641772_Zwei-Prozess-Termine-warten-auf-Ursula-Haverbeck.html

[Rabenaas]

Die Dame will wohl "Lebenslänglich" kriegen - also faktisch. 

[mork77]

Falls sie denn stirbt.

Die wollen doch weder Gott noch Teufel bei sich haben.

[Rabenaas]

Den Systemwechsel wird auch sie nicht überleben. Schon allein wegen des Staatsbegräbnisses. 

[Agrippa]

Das Verfahren am Landgericht Hamburg zur Berufung der Hetz-Oma wird wohl anscheinend erst am Styx stattfinden.

Meine Nachfrage wurde diesbezüglich wie folgt beantwortet:

in dieser Sache ist der Verfahrensstand noch immer unverändert: Es ist weiterhin kein Termin angesetzt worden.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Stabel
Gerichtspressestelle
Hanseatisches Oberlandesgericht
Sievekingplatz 2
20355 Hamburg
Tel. Geschäftsstelle der Präsidialabteilung: 040 - 42843 2017

[Knallfrosch]

Nun ja, die alte Hexe sitzt derzeit in Bielefeld (wer jetzt auf einen launigen Witz wartet, wartet vergeblich) und müsste für einen mehrtägigen Prozess nach Hamburg transportiert, also verschubt, werden. Dies ist ein nicht unerheblicher Aufwand. Vielleicht will man abwarten, bis die Haftzeit regulär beendet ist (dann muss man sie nur 1x suchen und transportieren) [oder aber ein absolutes Prozesshindernis eintritt].

[Finanzbeamter]

War ja klar, dass die rechten Unterstützer von Oma-Hetz jetzt wieder aus den Löchern gekrochen kommen:

Haftentlassung für „politische Gefangene“ gefordert

08.04.2020 - Angesichts der Corona-Krise werden in der rechtsextremen Szene und unter Holocaust-Leugnern Forderungen laut, der Staat müsse inhaftierte Gleichgesinnte wie Ursula Haverbeck-Wetzel und Horst Mahler frei lassen.

Anlass dafür sind das Alter oder Erkrankungen der „politischen Gefangenen“, zugleich aber auch der Umstand, dass Bund und Länder nun unter bestimmten Voraussetzungen und Auflagen Inhaftierte vorerst aus der Haft entlassen oder neue Häftlinge bis auf weiteres nicht mehr ihre Strafen antreten müssen. Einerseits wollen die Vollzugsbehörden so verhindern, dass neue Inhaftierte das Virus in die Gefängnisse einschleppen könnten, andererseits will man Platz für eine möglicherweise notwendig werdende Corona-Quarantäne schaffen. Es geht dabei um Häftlinge, die keine schweren Straftaten begangen haben, oder Menschen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten sollen, wenn etwa Geldbußen nicht bezahlt werden können.

Angesichts der Medienberichte über diese Schritte machen sich derzeit gerade Rechtsextremisten und Holocaust-Leugner stark dafür, dass etwa Horst Mahler, Ursula Haverbeck-Wetzel, Sylvia Stolz und Alfred Schaefer aus der Haft entlassen werden sollen. Das Gros jener „politischen Gefangenen“ und „Dissidenten“ muss oft längere Haftstrafen verbüßen. Die Personen haben zuweilen fortwährend und über Jahre oder gar Jahrzehnte den Holocaust bestritten oder geleugnet. In manchen Fällen wurden mutmaßliche Straftaten selbst noch aus den Haftanstalten heraus weiter begangen.

Schon Mitte März hatte Markus Walter aus Kerpen bei Köln, der im Bundesvorstand der Neonazi-Partei „Die Rechte“ (DR) aktiv ist, den offenen Brief „eines langjährigen Freundes der … Dissidentin Ursula Haverbeck“ an das Justizministerium in Nordrhein-Westfalen sowie an den Leiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bielefeld-Brackwede geschrieben. Walter erinnerte dabei an das hohe Alter der „Bürgerrechtlerin“ und mahnte an, dass eine Entlassung aus der JVA Bielefeld im November sowieso anstehe. Die 91-Jährige gehöre zu den besonderen Risikopersonen wegen des Coronavirus.

DR-Kader Walter drohte gleichwohl mit Konsequenzen, sollte sein Anliegen keinen Zuspruch finden. Er werde rechtliche Schritte einleiten „gegen die Empfänger  [...], wenn sich Ursula Haverbeck [...] mit dem Covid-19-Virus infizieren sollte. Dies könnten beispielsweise Ermittlungen wegen Körperverletzung durch Unterlassen [...] bzw. vorsätzliche Körperverletzung [...] sein“. Sollte die 91-Jährige „versterben, handelt es sich sogar ggf. um ein Tötungsdelikt, sprich ein Kapitalverbrechen.“

Ende März kündigte DR-Bundesgeschäftsführer Michael Brück in einem Parteivideo an, dass „weitere Maßnahmen“ liefen um Haverbeck-Wetzels und Mahlers Freiheit zu bewirken. In demselben Video nannte DR-Bundeschef Sascha Krolzig Ursula Haverbeck-Wetzel und Horst Mahler, der mit 84 Jahren zahlreiche Vorerkrankungen aufzuweisen habe, „lebensältere Gefangene“. Beide müssten „unverzüglich“ wegen der Corona-Pandemie aus der Haft entlassen werden, damit sie in „häusliche Isolation“ wechseln könnten. Krolzig und Brück kündigten weitere Schritte und Aktionen an, um derlei zu bewirken. (mik)

Quelle: https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/haftentlassung-f-r-politische-gefangene-gefordert

Ich finde gerade in Einzelhaft sind doch alle besonders gut vor Corona geschützt! 

[Prahlhans]

Kommt mir das nur so vor oder ist der Brück mit seiner Art zu drohen und zu fordern schon ziemlich nah an der Nötigung?

[Gerichtsreporter]

Kommt mir das nur so vor oder ist der Brück mit seiner Art zu drohen und zu fordern schon ziemlich nah an der Nötigung?

Michi studiert Jura, der weiß genau, wo die Grenze ist. Hier mangelt es schon an einer konkreten Person, gegen die sich die Drohung richtet. "Weitere Maßnahmen" kann alles mögliche sein, zB könnte er die Luft anhalten bis Oma hetz wieder draußen ist. Wo wäre da das empfindliche Übel?

[Anmaron]

Michi studiert Jura

Das muss noch gar nichts heißen. Aber natürlich immer in solchen Situationen wissen sie genau, was geht und was nicht.