Neues aus dem Königreich 10/15

[BlueOcean]

die anwesende Polizei tolerierte das

Wieder mal typisch...

JA, LEIDER. Aber andererseits hat irgendwer bei der kurzfristigen Ankündigung sehr schnell reagiert und einen Antrag gestellt die Versammlung zu untersagen, der sehr schnell entschieden worden ist. Zumal die Hürden zur Untersagung einer Versammlung üblicherweise sehr hoch sind.

Das überrascht mich positiv! Es ist nur sehr schade wenn klare Entscheidungen in der Rechtsumsetzung dann wieder so hemdsärmelig abgetan bzw. ignoriert werden. Andererseits scheint Fitzek auf zwei Bierkisten vor Normalsterblichen nicht so erfolgreich zu sein.

Nachtrag: Und ist es nicht bezeichnend, dass Fitzek eine Infoveranstaltung in seinem Königreich selbst zum Gottesdienst umdeklariert, damit er nicht mit dem bundesrepublikanischen Versammlungsrecht kollidiert? Das ist also die Souveränität auf die sie so große Stücke halten? ROTFL.

[dieda]

Das grundgesetzlich verankerte Recht auf freie Religionsausübung gilt ja im Prinzip und bis zum Beweis des Gegenteils erst einmal für alle, auch für alle einschlägig bekannten Definitionsexperten und Klassenkasper. Soviel Toleranz muss schon sein, auch wenn sich Fitzek da wieder mal genau solche Freiheitswerte rausnimmt, die in einer erstklassigen Diktatur nach Fitzeks Gusto sicher zuerst über Bord geworfen würden.

Also auch die anwesende Polizei hätte ohnehin erst während der Ode des Bezopften an das Volk feststellen können, dass das, was Fitzek da unter dem Namen "Gottesdienst" veranstaltet, inhaltlich doch wieder nur diese verbotene Versammlung ist.

Aber auf Grund der kleinen und noch von etlichen Medienvertetern aufgefüllten besseren Stuhlkreisgruppe mit inhärenden Auflösungserscheinungen wäre ein Eingreifen hier sicher mehr als unangemessen gewesen. Und für alle sonstigen Gotteslästerungen ist ja auch nicht die Polizei, sondern der Rat der Kirchen oder der örtliche Imam zuständig. [emoji6]

Bleibt am Ende nur eine nachträgliche Anzeige wegen dem Verstoß gegen ein gerichtlich verfügtes Versammlungsverbot, was den Sohn Gottes nach diesem "großartigem Erfolg" sicher wieder genauso so wenig anficht, wie jener Unfall mit Personenschaden trotz Fahren ohne FE und nach "freiem Ermessen".

Aber vielleicht findet sich ja doch irgendwann noch mal ein Richter, der auch solche Berichte in seine Gesamtschau und Sozialprognose mit einbezieht.

[Wittenberger]

die anwesende Polizei tolerierte das

Wieder mal typisch...

JA, LEIDER. Aber andererseits hat irgendwer bei der kurzfristigen Ankündigung sehr schnell reagiert und einen Antrag gestellt die Versammlung zu untersagen, der sehr schnell entschieden worden ist. Zumal die Hürden zur Untersagung einer Versammlung üblicherweise sehr hoch sind.

Das überrascht mich positiv! Es ist nur sehr schade wenn klare Entscheidungen in der Rechtsumsetzung dann wieder so hemdsärmelig abgetan bzw. ignoriert werden. Andererseits scheint Fitzek auf zwei Bierkisten vor Normalsterblichen nicht so erfolgreich zu sein.

Nachtrag: Und ist es nicht bezeichnend, dass Fitzek eine Infoveranstaltung in seinem Königreich selbst zum Gottesdienst umdeklariert, damit er nicht mit dem bundesrepublikanischen Versammlungsrecht kollidiert? Das ist also die Souveränität auf die sie so große Stücke halten? ROTFL.

Ds ist ein ganz schwieriges Gebiet, hier sind mehrere Grundrechte betroffen. Und die stehen auch Herrn Fitzek als Deutschen zu, es ist ja unerheblich, ob er sich selbst so sieht. Das Recht auf Versammlungsfreiheit garantiert jedem, sich zu politischen Versammlungen "frei und ohne Waffen" zu versammeln. Die Anmeldung im Versammlungsgesetz wird von einigen Verfassungsjuristen da schon kritisch gesehen. Zum Begriff Spontandemo sage ich an dieser Stelle nichts. Jedenfalls muss eine Versammlung nur angemeldet werden, eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Ein gerichtliches Verbot ist sehr selten, es müssen schon außergewöhnliche Gründe vorliegen. Das sah das Gericht in diesem Fall als gegeben. Es wäre interessant, wenn Herr Fitzek das veröffentlichen würde.

Gottesdienste dürfen nicht nur von etablierten Kirchen abgehalten werden, das steht auch anderen Kirchen frei. Und die handelnden Polizisten werden sich gut überlegen ob sie einschreiten: Vor Ort können sie gar nicht abschätzen, ob eine wie auch immer geartete Kirche da den Deckmantel abgibt. Und das wird auch anders geklärt, ich denke, dass gerade eine Strafanzeige geschrieben wird.

Auch praktisch war es sinnvoller, das Ganze stattfinden zu lassen: Wie der Artikel so schön andeutet, ging ein Teil des Publikums vor dem Ende der "kirchlichen Messe", warum wohl?

[Lisa]

Ich bin der Meinung, diese Grundrechte stehen "Peter" nicht zu, weil wir in einer Diktatur leben!

[Mr. Devious]

Ich kenne mich ja im Versammlungsrecht nicht aus. Aber hätte man die Versammlung auch verbieten können, wenn sie nicht vor dem Krankenhausgelände, sondern auf dem (privaten) Gelände abgehalten worden wäre? Ich meine jetzt im versammlungsrechtlichen Sinn, lassen wir mal Oppermanns Hausrecht außer Betracht. Hätte Fitzek nicht auf ein polizeiliches Einschreiten einfach damit reagieren können, die Versammlung auf das Gelände zu verlegen und dies dann als Triumph von wegen "eigenes Staatsgebiet" zu feiern?

Also ich bin froh in einem Staat zu leben, der sein Recht nicht um jeden Preis, sondern mit Augenmaß durchsetzt. Zugegeben: Bei Fitzek hat man viel zu lange die Augen verschlossen und dadurch sind auch Menschen zu finanziellem und körperlichem Schaden gekommen. Aber inzwischen ist Fitzek wieder so zurechtgestutzt, dass jedenfalls in der konkreten Situation kein Einschreiten gegen ihn erforderlich war.

[dieda]

Ist nicht einer:

- der von sich behauptet, der "Sohn Gottes" bzw. der "Schilo" zu sein,
- in irgendeinem "göttlichen Auftrag" unterwegs zu sein,
- der sich dazu und nach eigenem Bekunden intensiv mit irgendwelchen  "Interdimensionalen" unterhält,
- der neuerdings Freiluftgottesdienste zum Erhalt der "heiligen weißen Rasse" abhält,
- der gleichzeitig die gültige Rechtsordnung ableht,
- der gerichtliche und sonstige Entscheidungen des Rechtsstaates grundsätzlich ignoriert,
- der dafür aber seine eigene "Rechtsordnung" "nach freiem Ermessen" und "nächtlicher Eingebung" deklariert, an die sich zwar alle seine quasi Sekten- Pudel minutiös zu halten haben, nur eben er selbst nicht, nicht mal ansatzweise und das auch noch in Verbindung mit echter Eigen- und Fremdgefährdung (!)

nicht langsam mal ein dringender Fall für eine psychatrische Begutachtung?

[BlueOcean]

Ich kenn mich im Versammlungsrecht auch nicht aus. Aber die Vorstellung, dass Fitzek seine Info-Veranstaltung angemeldet hat, finde ich wirklich heiter. Das wäre - frei nach Adenauer - ja ein wahrer Abgrund an Landes-Unsouveränität

Ich habe eher vermutet, dass eine Behörde oder eine Einzelperson gegen die öffentlich angekündigte Versammlung vorgegangen ist. Und vielleicht war es auch so und vielleicht ist die Untersagung schlicht deshalb ausgesprochen worden, weil Fitzek die Versammlung nicht angemeldet hat.

Wobei ein "Fitzek auf der Seifenkiste" mit seinem Staatsgeschwurbel vor Nichthörigen sich wohl nicht zum Volxtribunen und zum Aufwiegler eignet.

[dieda]

die anwesende Polizei tolerierte das

Wieder mal typisch...

(...)
Vor Ort können sie gar nicht abschätzen, ob eine wie auch immer geartete Kirche da den Deckmantel abgibt. Und das wird auch anders geklärt, ich denke, dass gerade eine Strafanzeige geschrieben wird.

Fein. Und da erfahren zumindest die örtlich Verantwortlichen auch endlich mal Genaueres über die "Kirche zum grünen Führerschein." [emoji16]

[vollstrecker]

Vielleicht wurde die Veranstaltung im Krankenhaus ja auch vom Inhaber des Hausrechts untersagt. Die Alternative davor ist dann unproblematisch. Lustig an dieser Variante ist, dass der König sich vom Berechtigten aus seinem Königreich vertreiben lässt, um dann die Rechte der verhassten BRD in Anspruch zu nehmen. ..

[kairo]

Warum steht der kleine Mann auf dem Holzwegbrett?

Weil die Gegend um Wittenberg nun mal eher flach ist. Für eine Bergpredigt hat's nicht gereicht.

[kairo]

Das grundgesetzlich verankerte Recht auf freie Religionsausübung gilt ja im Prinzip und bis zum Beweis des Gegenteils erst einmal für alle, auch für alle einschlägig bekannten Definitionsexperten und Klassenkasper. Soviel Toleranz muss schon sein, auch wenn sich Fitzek da wieder mal genau solche Freiheitswerte rausnimmt, die in einer erstklassigen Diktatur nach Fitzeks Gusto sicher zuerst über Bord geworfen würden.

Also auch die anwesende Polizei hätte ohnehin erst während der Ode des Bezopften an das Volk feststellen können, dass das, was Fitzek da unter dem Namen "Gottesdienst" veranstaltet, inhaltlich doch wieder nur diese verbotene Versammlung ist.

Sürmeli wollte auch mal vor dem Reichstag demonstrieren und deklarierte das als "Gottesdienst" (er hält sich ja ohnehin für so eine Art Papst, mindestens). Leider reagierte die Polizei ausgesprochen unfromm, denn das war in der Bannmeile.

[dieda]

Das grundgesetzlich verankerte Recht auf freie Religionsausübung gilt ja im Prinzip und bis zum Beweis des Gegenteils erst einmal für alle, auch für alle einschlägig bekannten Definitionsexperten und Klassenkasper. Soviel Toleranz muss schon sein, auch wenn sich Fitzek da wieder mal genau solche Freiheitswerte rausnimmt, die in einer erstklassigen Diktatur nach Fitzeks Gusto sicher zuerst über Bord geworfen würden.

Also auch die anwesende Polizei hätte ohnehin erst während der Ode des Bezopften an das Volk feststellen können, dass das, was Fitzek da unter dem Namen "Gottesdienst" veranstaltet, inhaltlich doch wieder nur diese verbotene Versammlung ist.

Sürmeli wollte auch mal vor dem Reichstag demonstrieren und deklarierte das als "Gottesdienst" (er hält sich ja ohnehin für so eine Art Papst, mindestens). Leider reagierte die Polizei ausgesprochen unfromm, denn das war in der Bannmeile.

Ja und den recht übersichtlichen möglichen Infektionsweg hatten wir hier unlängst auch verifiziert:

Sürmeli -> Andreas Krautz -> DPHW -> Freital -> Fitzek

[Leela Sunkiller]

Wann man nicht alles an den Zwergenkönig zu Wittenberg denken muss...

[Lisa]

Ist nicht einer:

- der von sich behauptet, der "Sohn Gottes" bzw. der "Schilo" zu sein,
- in irgendeinem "göttlichen Auftrag" unterwegs zu sein,
- der sich dazu und nach eigenem Bekunden intensiv mit irgendwelchen  "Interdimensionalen" unterhält,
- der neuerdings Freiluftgottesdienste zum Erhalt der "heiligen weißen Rasse" abhält,
- der gleichzeitig die gültige Rechtsordnung ableht,
- der gerichtliche und sonstige Entscheidungen des Rechtsstaates grundsätzlich ignoriert,
- der dafür aber seine eigene "Rechtsordnung" "nach freiem Ermessen" und "nächtlicher Eingebung" deklariert, an die sich zwar alle seine quasi Sekten- Pudel minutiös zu halten haben, nur eben er selbst nicht, nicht mal ansatzweise und das auch noch in Verbindung mit echter Eigen- und Fremdgefährdung (!)

nicht langsam mal ein dringender Fall für eine psychatrische Begutachtung?

Du meinst, es genügt nicht, ihn mal fest an den Armen zu nehmen und ihm zu sagen, dass es NICHT immer nach seinem Willen gehen kann? Und wird es wohl auch nicht reichen, ihn für heute ins Bett zu schicken?

[Maklas]

Ich frag mich ja mal wieder, ob das kleine Kind hinter Fitzeks Maske der Unfehlbarkeit nicht mal ans Zweifeln kommt.
Da steht das Königreich kurz vor der Räumung, wie damals beim Fürstentum Germanien haben die BRD-Truppen nun endlich eine Handhabe gefunden.
Das großartigste Land aller Zeiten, Planeten und Dimensionen mit einem noch größeren König soll für ein paar Flüchtlinge Platz machen?!
Dem Aufruf des Königs folgen ganze 75 Leute. Nicht 75 Millionen oder wenigstens 75 Tausend, nein. Einfach nur 75. Davon bleiben viele nicht mal bis zum Schluss.

Der Zenit ist überschritten. Schon lange. Wieder einmal sieht man es ganz deutlich.
Ob Fitzek sich in dieser Nacht in den Schlaf geweint hat?