Petra aus der Familie Timmermann und ihr Kampf mit DAK und GEZ.

[Aughra]

P. aus der Familie T. sucht Prozessbeobachter, 25. Januar Landgericht Dortmund.
Friedliche Menschen, die sich gefasst machen müssen auf Passkontrollen und Ganzkörperdurchleuchtungen.

https://m.youtube.com/watch?v=e3D5NrIdMh4

[Ur_Mel]

Wo isn bitte DORMUND?

Wenn der Dame noch nicht mal dieser Schreibfehler auffällt....wie will man da verlangen, dass sie Gesetze kennt und diese auch noch richtig liest und zudem noch versteht?
 

[Luzifer]

Hoffentlich sperren sie die bald ein. Und wenn es wegen Blödheit ist. Das Geseier ist schlichtweg unerträglich.

[kairo]

Wenn Finanzämter - zumindest in Bayern - einen Weihnachtsfrieden ausrufen, in denen sie die ganz bösen Sachen sein lassen, dann gilt das nach deren Logik für alle Behörden weltweit.
Dass aber auch der Weihnachtsfriede nicht so in Beton (Gesetz) gegossen ist, dass hieraus irgend eine klage möglich wäre, ist dann auch wieder schwer erklärlich.

Der "Weihnachtsfriede" dürfte sich schlicht und einfach daraus ergeben, dass über die Feiertage auch die Behörden stark unterbesetzt sind. Ein gesetzliches Schutzgut, aus dessen Verletzung sich einklagbare Ansprüche ergeben, ist er aber wohl auch in Bayern nicht.

[Pantotheus]

"Weihnachtsfriede" ist kein gesetzlich garantierter Anspruch. Eben so wenig ist die "Weihnachtsamnestie" gesetzlich vorgesehen, noch ist sie eine Amnestie im Rechtssinne, sondern nur die Vorverlegung der Haftentlassung von Gefangenen, die ohnehin demnächst entlassen werden müssten, sodass sie bei ihren Familien Weihnachten feiern können (sofern sie Familien haben und diese sie überhaupt noch bei sich dulden ...). Das bewegt sich alles im Rahmen behördlicher Ermessensentscheidungen.

Im Gegensatz dazu sind die Betreibungs- und Gerichtsferien in der Schweiz nach wie vor gesetzlich festgelegt sind. Dem Vernehmen nach ist es allerdings auch in der Schweiz längst gängige Praxis, dass mit Zustimmung der Parteien auch während der Gerichtsferien verhandelt wird, weil sonst die Fälle nicht abgearbeitet werden können.

Daneben ist der https://de.wikipedia.org/wiki/Weihnachtsfrieden_(Erster_Weltkrieg) aus Sicht aller echten Toitschen natürlich ein ganz, ganz pöhses Ding.

[A.R.Schkrampe]

Der Prozess kann einfach frei besucht werden oder? 

Es werden sicher intensive Kontrollen und Handyabgabepflicht angeordnet werden. Sich einfach so reinschleichen dürfte kaum möglich sein.

[Rechtsfinder]

Der Prozess kann einfach frei besucht werden oder? 

Ja. Verhandlungen in Strafsachen sind öffentlich, Punkt. Ausnahmen gibt es nur in krassen Fällen. Faustregel: Wurden Kinder vergewaltigt, isses wohl eher nichtöffentlich...

Dieser Prozess dürfte öffentlich sein. Perso mitnehmen, Kamera und ggf Laptop zu Hause lassen, darauf vorbereitet sein, ggf das Telefon abgeben zu müssen – dann passt das schon. Mitschreiben muss eigentlich erlaubt sein, auch ohne Presseausweis. Viel Spaß! ;-)

[Altenkrankenpfleger]

"Weihnachtsfriede" ist kein gesetzlich garantierter Anspruch. Eben so wenig ist die "Weihnachtsamnestie" gesetzlich vorgesehen, noch ist sie eine Amnestie im Rechtssinne, sondern nur die Vorverlegung der Haftentlassung von Gefangenen, die ohnehin demnächst entlassen werden müssten, sodass sie bei ihren Familien Weihnachten feiern können (sofern sie Familien haben und diese sie überhaupt noch bei sich dulden ...). Das bewegt sich alles im Rahmen behördlicher Ermessensentscheidungen.

Der Weihnachtsfrieden ist aber bei vielen Behörden durch Geschäftsordnungen oder Verwaltungsvorschriften geregelt. Damit wird er nicht Gesetz, aber über die Selbstbindung der Verwaltung kommt er dem sehr nahe.

Gleichzeitig ist richtig, dass ein Betroffener schlecht Rechte daraus herleiten kann, wenn sich eine Behörde nicht an den Weihnachtsfrieden hält. Er müsste ja vortragen, dass die für ihn negative Entscheidung zur Unzeit zugegangen ist. Das macht sie aber nicht rechtswidrig. Und wenn Fristen laufen ist der Weihnachtsfrieden sowieso egal. 

[echt?]

Ich kann leider nicht. Nimm ihr aber ein paar Hausschuhe mit, letztes mal war sie barfuss unterwegs.

[klingsor3]

Ich kann leider nicht. Nimm ihr aber ein paar Hausschuhe mit, letztes mal war sie barfuss unterwegs.

Das war laut Zeitungsartikel "aus Protest" gegen die justizwillkür. Wer weiß was sie diesmal auszieht ...

[Arthur Dent]

Wer weiß was sie diesmal auszieht ...

Jetzt ist mir schlecht...

[hair mess]

Wer weiß was sie diesmal auszieht ...

Jetzt ist mir schlecht...

Keine Angst, so schlimm wird es nicht werden. Konsequenterweise müsste es diesmal der Gürtel sein.
Denn irgendwie wollen sie ja immer vom Leder ziehen.

[Richard Sharpe]

Konsequenterweise müsste es diesmal der Gürtel sein.

Und dann rutscht die Hose ...

[hair mess]

Konsequenterweise müsste es diesmal der Gürtel sein.

Und dann rutscht die Hose ...

Jetzt ist mir schlecht. . .

[Fottzilla]

Das ist gut. Wenn Dir nicht schlecht wäre, wäre das schlecht.