Gerichtsverfahren Führerschein

[BlueOcean]

Der heute Show Typ wollte sich bei Peter als Hofnarr bewerben. Aber der Posten ist wohl schon vergeben.

Der wollte Peter seinen Posten? Die trauen sich was

[Königlicher Hofnarr]

Der heute Show Typ wollte sich bei Peter als Hofnarr bewerben. Aber der Posten ist wohl schon vergeben.

Wer ist dieses nicht lizensierte Double? Sofort festnehmen! Das Gesetz dazu schreibe ich heute Nacht!

[Der Plöngler]

Der heute Show Typ wollte sich bei Peter als Hofnarr bewerben. Aber der Posten ist wohl schon vergeben.

Der wollte Peter seinen Posten? Die trauen sich was

Der traut sich in der Tat was. Das war 'Lutz van der Horst', einer der besten Journalisten-Komiker nach Martin Sonneborn.

[Müllmann]

Der Typ auf Foto #2 schaut aber ganz schön grimmig zu dir 
[ /quote]

Der hat mich hinterher auch gleich zusammengeschissen, dass ich nicht fotografieren darf. War ein Justizwachtmeister in Zivil. Zu Marco hat er nix gesagt

Wurde denn explicit erwähnt, dass die Berufung nicht zugelassen ist?

Umgekehrt. Nach § 124 VwGO ist eine Berufung nur in besonderen Fällen zulässig. Es muss also im Urteil erwähnt werden, dass die Berufung zugelassen ist. Ich habe keine Rechtsmittelbelehrung gehört. Kommt aber vielleicht noch im schriftlichen Urteil. 
Vielleicht kann Plöngler da ja noch Erhellung bringen, im Verwaltungsrecht bin ich nicht so sattelfest wie im Strafrecht.

[DerJurist]

Bin zwar nicht der Plöngler, kann aber aus der verwaltungsgerichtlichen Praxis berichten, dass die Zulassung von Rechtsmitteln tenoriert werden muss und somit auch wie alle anderen Nebenentscheidungen bei der Urteilsverkündung verlesen wird.

Vgl. dazu auch Kopp/Schenke, VwGO (20. Aufl), § 116 Rn. 4 u. § 117 Rn. 9

[KugelSchreiber]

Die Freude wegen des Urteils wird sich im KRD in Grenzen halten. Allerdings könnte man seitens des KRD auch ein klein bisschen Verständnis für die Kammer und ihre Situation aufbringen. Ich habe gerade den Mitschnitt des vormittäglichen Telefonats zwischen dem jungen Rothschild und dem vorsitzenden Richter zu hören bekommen, den die Kollegen im 7. UG gefertigt haben. Das Urteil konnte nicht anders ausfallen. Glaubt's mir, Kollegen!

[Müllmann]

Bin zwar nicht der Plöngler, kann aber aus der verwaltungsgerichtlichen Praxis berichten, dass die Zulassung von Rechtsmitteln tenoriert werden muss und somit auch wie alle anderen Nebenentscheidungen bei der Urteilsverkündung verlesen wird.

Vgl. dazu auch Kopp/Schenke, VwGO (20. Aufl), § 116 Rn. 4 u. § 117 Rn. 9

Danke. Ich hatte schon an mir gezweifelt wie mir Rico S einreden wollte, dass keine Rechtsmittelbelehrung bedeuten würde, dass Berufung und Revision zugelassen seien.
Das hatte ich den Königspudeln nämlich vorher so wie DerJurist schreibt erklärt und stand dann da wie ein Depp.

Also bleibt nur die Nichtzulassungsbeschwerde. Verfahrensfehler sind mir nicht aufgefallen und eine grundsätzliche Bedeutung sehe ich auch nicht. Der Sachverhalt war unstreitig gestellt, somit auch keine tatsächlichen Schwierigkeiten.

[Oberstes_souterrain]

[Syssi]

Die Freude wegen des Urteils wird sich im KRD in Grenzen halten. Allerdings könnte man seitens des KRD auch ein klein bisschen Verständnis für die Kammer und ihre Situation aufbringen. Ich habe gerade den Mitschnitt des vormittäglichen Telefonats zwischen dem jungen Rothschild und dem vorsitzenden Richter zu hören bekommen, den die Kollegen im 7. UG gefertigt haben. Das Urteil konnte nicht anders ausfallen. Glaubt's mir, Kollegen!

Die olle Sau! Erst lässt er sich von mir im Auftrag der NWO-BRiD-Unrechts-GmbH kaufen um das Recht zu beugen - und nun höre ich, dass der eindeutige Anweisungen von oben erhalten hat. Sind die ganzen Bestechungsgelder also verschwendet! Ich prangere das an!

[Oberstes_souterrain]

Danke. Ich hatte schon an mir gezweifelt wie mir Rico S einreden wollte, dass keine Rechtsmittelbelehrung bedeuten würde, dass Berufung und Revision zugelassen seien.
Das hatte ich den Königspudeln nämlich vorher so wie DerJurist schreibt erklärt und stand dann da wie ein Depp.

Also bleibt nur die Nichtzulassungsbeschwerde. Verfahrensfehler sind mir nicht aufgefallen und eine grundsätzliche Bedeutung sehe ich auch nicht. Der Sachverhalt war unstreitig gestellt, somit auch keine tatsächlichen Schwierigkeiten.

Ach Sch(m)uhmännchen.....

[Müllmann]

Ausführlichen Bericht gibt es erst morgen. Anläßlich des erfreulichen Ausgangs der heutigen Rechtsbeugung des heutigen Verfahrens sowie des Jahrestages meiner Konvertierung zum freien und natürlichen Menschen nach § 1 BGB findet heute eine kleine Betriebsfeier der lokalen Ortsgruppe der NWO statt.

[Der Plöngler]

Bin zwar nicht der Plöngler, kann aber aus der verwaltungsgerichtlichen Praxis berichten, dass die Zulassung von Rechtsmitteln tenoriert werden muss und somit auch wie alle anderen Nebenentscheidungen bei der Urteilsverkündung verlesen wird.

Vgl. dazu auch Kopp/Schenke, VwGO (20. Aufl), § 116 Rn. 4 u. § 117 Rn. 9

Ergänzend:

...... und selten vorkommt.
Insbesondere ist hier kein Zulassungsgrund des § 124 VwGO ersichtlich. Möglichkeiten, das Verfahren aufzuhalten hat der Zopf genauso wie im Zivilprozeß:
Der Antrag auf Zulassung der Berufung hemmt die Rechtskraft des Urteils, § 124a Abs. 4 VwGO; je nachdem, wie schnell die vom OVG den Fall vom Tisch fegen, wird es also noch ein wenig dauern, bis das Urteil rechtkräftig wird (zwei Monate + x, Zustellungsdauer plus Antragsbegründungsfrist plus Entscheidungsdauer).

[Pantotheus]

Nun ja, das Tomtom benötigen sie jetzt vielleicht nicht mehr?

http://www.amazon.de/gp/registry/wishlist/25918ILDK201H/ref=cm_wl_sortbar_v_page_1

Dafür könnten sie ja mal anfangen, gesunden Menschenverstand zu sammeln.

[echt?]

Unsere Ortsgruppe geht auch feiern!

[Königlicher Hofnarr]

Ach ja, die Wunschliste. Möchte jemand eine Küchenrolle spenden? Oder zwei?
Wenn euch das zu viel ist, könnt ihr auch ein MacBook Pro spenden. Wir werden euch nicht schief angucken, versprochen.