Neues aus dem "Königreich Deutschland" 4/15

[Resting Bench]

Auch Autobild berichtete:

[Lisa]

Man muss anerkennen, dass "Peter" das Zeug zu seinem "Mein Krampf" während der künftigen Festungshaft hat.

[Leela Sunkiller]

Bei dem Tempo, was er bei seinen Schwurbelschwachsinnsschreiben üblicherweise hat, werden das etwa 376 Bänder.

[Müllmann]

Aber wer übernimmt die Rolle von Hess? Wird Benjamin mit eingekerkert?

[Lisa]

Dann waren die Kurzzeitverhaftungen vom Stuhlkreis der Röhm-Putsch?
PS: Die Rolle von Hess kann Martin Schulz übernehmen. Der hat auch so was hündisches im Blick.

[A.R.Schkrampe]

2 Stück stützen das kürzere Bein meines Schreibtisches.
Spaß beiseite: Wenn Oppermann die aktuell verkauft hätte ich auch Interesse an einem Andenken.
Ist bekannt ob es noch königliche "Wundertüten" gibt? Vielleicht eine Rocky III  VHS aus dem Reichskinokasettensammelhaufen?

Bitte eine PN an mich. -

Schön, daß ich nicht der einzige Souveniersammler bin. Wollen wir nicht eine sonnenstaatländische Reichsdeppen-und-Verschwörungstheoretikerdevotionalieneinkaufsgenossenschaft gründen?
Dann kriegen wir Mengenrabatt. Öhm ...  ... äh nee, sorry ... da habe ich jetzt in die falsche Richtung gedacht... Wie sollen Rabatte bei völlig wertlosem Gelumpe gewährt werden können? Nein, anders aufgezäumt: dann müssen die SSL-Kollegen, die so lieb sind, nicht nur wegen mir auf solche Sachen achten, sondern können mehr Leuten eine Freude machen.

[Königlicher Hofnarr]

Der Autobild-Artikel ist ja goldig: Benjamin Michaelis wurde wegen Drogenanbaus vom königlichen Standgericht verurteilt? Einen anderen "Benjamin M." gab es in der "Reichsb." doch nicht, oder?

"Offiziell ist das ein Laden", sagt Fitzek und deutet auf eine Sitzbank. "Für alle, die hier eine Bank suchen", sagt der Selfmade-Jurist.

Hmm, das also waren die "genialen Schachzüge"...

[hair mess]

Der Autobild-Artikel ist ja goldig: Benjamin Michaelis wurde wegen Drogenanbaus vom königlichen Standgericht verurteilt? Einen anderen "Benjamin M." gab es in der "Reichsb." doch nicht, oder?

Hatten wir nicht irgend wann mal die Frage,
wie es zu diesen hohen Energiekosten kommt.
Dann hätten wir ha hier auch die Antwort.

[Oberstes_souterrain]

Der Autobild-Artikel ist ja goldig: Benjamin Michaelis wurde wegen Drogenanbaus vom königlichen Standgericht verurteilt? Einen anderen "Benjamin M." gab es in der "Reichsb." doch nicht, oder?

Hatten wir nicht irgend wann mal die Frage,
wie es zu diesen hohen Energiekosten kommt.
Dann hätten wir ha hier auch die Antwort.

Eiei........ so hats schon manchen erwischt...

[hotztheplotz]

Noch mal zurück zu der Anfrage des C.H. Beck Verlags.
Das Gericht schreibt Peter, dass sie das Urteil gemäß §275 Abs.1 und 5 StPO übersenden wollen. Es gibt aber nur 4 Absätze 

In Abs. 1 steht "Auskünfte sind zu versagen, wenn der hiervon Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an der Versagung hat."
Muss das Gericht nun entscheiden, ob die von Peter vorgebrachten Argumente schutzwürdige Interessen sind oder wird das als gegeben angenommen?

[camillo]

In Abs. 1 steht "Auskünfte sind zu versagen, wenn der hiervon Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an der Versagung hat."
Muss das Gericht nun entscheiden, ob die von Peter vorgebrachten Argumente schutzwürdige Interessen sind oder wird das als gegeben angenommen?

Zumindest wenn im bdsg von schutzwürdigem Interesse gesprochen wird, ist es immer eine Abwägung. Ich lehne mich jetzt mal so weit aus dem Fenster, das man das das auch sonst so ist.

[Müllmann]

Noch mal zurück zu der Anfrage des C.H. Beck Verlags.
Das Gericht schreibt Peter, dass sie das Urteil gemäß §275 Abs.1 und 5 StPO übersenden wollen. Es gibt aber nur 4 Absätze 

Das muss "Abs. 4" und nicht "Abs. 5" sein. Abs. 4 regelt die Auskunft an Privatpersonen.

In Abs. 1 steht "Auskünfte sind zu versagen, wenn der hiervon Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an der Versagung hat."
Muss das Gericht nun entscheiden, ob die von Peter vorgebrachten Argumente schutzwürdige Interessen sind oder wird das als gegeben angenommen?

Ja das ist eine Abwägung. Und zwar zwischen der Pressefreiheit und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Bei nicht rechtskräftigen Urteilen ist das eine kitzlige Sache. Andererseeits hat das Verfahren so viel öffentliche Beachtung gefunden und die wesentlichen Tatsachen sind der Öffentlichkeit bekannt (an wem liegst wohl?  ) Ich sehe da wenig Raum für eine Weigerung. Andererseits ist es schon bezeichnend, wie lange das Gericht selbst beim Beck-Verlag drauf rumgedacht hat. Da brauche ich mich ja gar nicht erst wundern. Wobei mich die Zeitschrift wundert, das Dinge hätte in die NJW gehört als erstes Urteil seit 1901 und nicht in so ein Hinterwäldlerblatt für Versicherungsheinis.

[Zartbitterschokolade]

KRD hat einen neuen Rasenmäher bekommen.

[Oberstes_souterrain]

na, wenn da die BRD nicht bald abgewickelt ist, dann weiss ich auch nich......t     

[Happy Hater]

KRD hat einen neuen Rasenmäher bekommen.

Mit dieser neuen Wunderwaffe ist der Endsieg für das Königreich Deutschland nun endlich in Griffweite!