Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert

[Rabenaas]

Und noch mehr unappetitliches von der AfD... es nimmt kein Ende!

[Reichsschlafschaf]

Kornblume? Was ist eine Kornblume?
Nazis? Nie gehört!
Im Zweifelsfall war's der Praktikant.   

Erneut Eklat um Andreas Wild
AfD-Politiker mit Nazi-Symbol im Berliner Abgeordnetenhaus

Der AfD-Politiker Andreas Wild hat im Berliner Abgeordnetenhaus erneut für einen Eklat gesorgt.

Wie bereits Anfang November trug der fraktionslose Abgeordnete am Donnerstag während der Parlamentssitzung eine blaue Kornblume am Revers seines Jacketts.

Erst nach mehreren Ordnungsrufen von Parlamentspräsident Ralf Wieland brachte er die Jacke aus dem Saal. Die blaue Kornblume diente zwischen 1933 und 1938 in Österreich als Erkennungszeichen der damals dort verbotenen Nationalsozialisten.

https://www.bz-berlin.de/berlin/afd-politiker-mit-nazi-symbol-im-berliner-abgeordnetenhaus?fbclid=IwAR0oAXZqgo0E1y_YWy24mYNa2tO8nAW0N6zQFIBJ_1d0xr31SZ0ZmSyEed8

[Müll Mann]

Ja, Wild und der Volxleerling ergänzen sich perfekt.

[Rabenaas]

Noch einer hat spät sein Gewissen entdeckt...

[Reichsschlafschaf]

Schon nett, wenn eine Partei die eigene Vorsitzende ausschließen möchte:   

DORIS VON SAYN-WITTGENSTEIN
: AfD-Chefin im Landtag isoliert – Attacke von Ralf Stegner – Quelle: https://www.shz.de/21825787 ©2018

Am 4. Dezember will die AfD die Parteivorsitzende aus der Fraktion ausschließen.

   von Dieter Schulz
30. November 2018, 12:06 Uhr

Kiel | Das Tischtuch zwischen der AfD-Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein und der Landtagsfraktion scheint endgültig zerschnitten: Fraktionschef Jörg Nobis legte gestern im Machtkampf mit der Parteichefin nach. „Frau von Sayn-Wittgenstein hat im Gespräch mit den Fraktionskollegen nicht nur bestätigt, dass sie zur Unterstützung des Vereins ‚Gedächtnisstätte e.V.‘ aufgerufen hat, sondern darüber hinaus erklärt, dass sie dort seit Jahren Mitglied ist.

Da der Verein auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD steht, hat diese Auskunft die Fraktion dazu gezwungen, darauf zu reagieren“, so Nobis. „Aus diesem Grund haben wir die Abstimmung über einen möglichen Ausschluss der Abgeordneten von Sayn-Wittgenstein auf die Tagesordnung für die nächste Fraktionssitzung gesetzt, die am 4. Dezember stattfinden wird.“ Dem Ergebnis der Fraktionssitzung selbst könne er nicht vorgreifen.

Spoiler

Sayn-Wittgenstein boykottiert Sitzungen

Mit der Ausschlussforderung findet ein monatelanger Machtkampf innerhalb der Landtagsfraktion seinen aktuellen Höhepunkt. Von Sayn-Wittgenstein boykottiert seit Ende vergangenen Jahres die gemeinsamen Sitzungen mit ihren Fraktionskollegen, hat ihren Sitz im Umwelt- und Agrarausschuss niedergelegt. Hintergrund sind Personalquerelen, die Landeschefin selber sprach von Mobbing ihr gegenüber.

Der Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ wurde am 23. Mai 1992 im nordrhein-westfälischen Vlotho gegründet, zog 2011 ins thüringische Guthmannshausen um, wo er ein Schulungszentrum betreibt. Die etwa 50 Vereinsmitglieder gelten laut Behörden als rechtsextrem. So schreibt der niedersächsische Verfassungsschutz, der Verein versuche durch „die Relativierung der Opfer des NS-Regimes (...) eine Revision der Geschichte zu betreiben“.  Erste Vorsitzende war Ursula Haverbeck-Wetzel, zugleich auch Vorsitzende des 2008 durch das Bundesinnenministerium verbotenen „Collegium Humanu“ und stellvertretende Leiterin des ebenfalls 2008 verbotenen „Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“.

AfD-Chefin weist Darstellung zurück

Der Verein schreibt auf seiner Website: „Wir gedenken hier dem Leid der Frauen, Kinder und Greise sowie aller unserer wehr- und waffenlosen Landsleute, die im Laufe des Zweiten Weltkrieges und in der Not danach ihre Lieben, Nächsten, Heimat, Hab und Gut, Gesundheit und Leben verloren haben.“ Diese Leiden würden „– oft unbewusst – kollektiv in der deutschen Volksseele“ brennen.

Von Sayn-Wittgenstein wies gestern die Darstellung der Fraktion zurück: „Ich war und bin nicht Mitglied des Vereins.“ Sie betonte weiterhin, sie habe nicht dazu aufgerufen, den Verein zu unterstützen, „sondern die Erinnerung an die deutschen Opfer des Krieges“. Dies sei für sie ein Unterschied.

Der Ausschluss der ob ihres Führungsstils nicht unumstrittenen Parteichefin aus der Landtagsfraktion hätte für die übrigen vier AfD-Abgeordneten noch keine Auswirkung. Die Mindestgröße einer Fraktion beträgt eben vier Abgeordnete, an den Fraktionsstatus sind zusätzliche Gelder für Mitarbeiter gekoppelt sowie Sitz in den Ausschüssen des Landtages.

Attacke von Ralf Stegner

Die Vertreter der anderen Landtagsparteien reagierten empört. SPD-Chef Ralf Stegner erklärte: „Die Landesvorsitzende der AfD unterstützt offenbar einen rechtsextremistischen Verein mit besten Beziehungen zu Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten. Das ist einerseits erschreckend, anderseits keine Überraschung.“

CDU-Fraktionschef Tobias Koch stellte klar: „Für rechtsextremes Gedankengut und die Relativierung der NS-Verbrechen ist im Landtag kein Platz. Der angekündigte Fraktionsausschluss ist längst überfällig und muss konsequenterweise auch mit einem Parteiausschlussverfahren einhergehen. Dieses hätte bereits nach den unsäglichen Äußerungen von Frau von Sayn-Wittgenstein zu den Vorkommnissen in Chemnitz erfolgen müssen.“

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https://www.shz.de/21825787

[Reichsschlafschaf]

Man hätte das natürlich still googlen können.
Aber die afd wollte lieber offiziell einen verbraten bekommen:   

AfD sauer über Lehrerbriefe
Senat: Lehrer müssen nicht meinungslos sein

Von  Stephanie Lamprecht
 02.12.18, 21:30 Uhr

Die Offenen Briefe mehrerer Schulen anlässlich des AfD-Lehrerprangers haben die Partei so geärgert, dass der AfD-Fraktionschef Alexander Wolf eine Kleine Anfrage an den Senat dazu gestellt hat. Die Antwort stellt klar: Das Neutralitätsgebot an Schulen bedeutet nicht, das Lehrer sich wertneutral und meinungslos verhalten müssen.

Lehrer der Max-Brauer-Schule, der Stadtteilschule Rissen, des Goethe-Gymnasiums sowie der Stadtteilschulen Helmuth Hübener und Blankenese haben in den Offenen Briefen angekündigt, sich im Unterricht auch weiterhin kritisch mit demokratiefeindlichen  Positionen der Partei auseinanderzusetzen - trotz der Aufforderung der AfD an Schüler, kritische Lehrer online auf einem AfD-Portal zu melden.

Spoiler

In der Kleinen Anfrage an den Senat wollte die Partei nun wissen, ob solche Briefe überhaupt rechtlich zulässig seien. Nach Ansicht der Partei verstößt es gegen das Neutralitätsgebot an Schulen, wenn Lehrer etwa Äußerungen von AfD-Politikern im Unterricht kritisch hinterfragen.

Die AfD verlangte unter anderem Auskunft darüber, in welchen Räumen die Offenen Briefe in den Schulen ausgelegen haben und ob die Schreiben mit Schülern besprochen worden seien.

Meinungsfreiheit gilt auch für Lehrer
Die Antwort des Senats: Die Briefe seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, die auch öffentlichen Bediensteten zusteht.
Weiter führt der Senat aus: „Die von den Lehrkräften in den offenen Briefen geäußerten Ansichten zur Ausgestaltung ihrer unterrichtlichen Arbeit genügen den Anforderungen des Verbotes politischer Indoktrination, dieses verlangt keine Meinungslosigkeit der Lehrkräfte, sondern vielmehr die Darstellung unterschiedlicher Positionen und die Konfrontation mit Originaltexten der den Unterrichtsgegenstand bildenden Parteien.“

Eltern gegen AfD-Lehrerpranger
Unterdessen formiert sich auch in der Elternschaft Widerstand gegen den AfD-Lehrerprange : Der Elternrat des Gymnasiums Ohmoor (Niendorf), eines der größten Gymnaisen der Stadt, hat einen einstimmigen Beschluss gegen „jegliche Einschüchterungsversuche“ gefasst.

Gegen das „AfD-Petzportal“ wollen Lehrer, Schüler und Eltern sich am 3. Dezember um 18 Uhr am Curiohaus, Rothenbaumchaussee 15 treffen und zur AfD-Zentrale in der Schmiedestraße ziehen.

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https://www.mopo.de/hamburg/afd-sauer-ueber-lehrerbriefe-senat--lehrer-muessen-nicht-meinungslos-sein-31677700?fbclid=IwAR3Y-lagXtKU8q56S4JOIPx5sm7UB6_03mJKAv3eZbOQuF4zpaAaoLyPjYs

[Gelehrsamer]

Die AfD-(Möchtegern)-Fürstin rudert zurück:

http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/doris-von-sayn-wittgenstein-die-afd-fuerstin-und-der-kult-mit-der-schuld-a-1631434

Offenbar befürchtet sie, nach einem Ausschluss aus der AfD die Basis und das Forum für ihre Hetze zu verlieren. Andererseits: Wann wäre jemals jemand wegen NS-Affinität aus der AfD ausgeschlossen worden?

[Noldor]

Andererseits: Wann wäre jemals jemand wegen NS-Affinität aus der AfD ausgeschlossen worden?

Bei unteren Chargen in der Partei kann man das machen um oben sauberer dazustehen.

Die AfD bleibt trotz ihrer "Distanzierungen" eine Nazi-Partei.

[Rabenaas]

Es gibt so einige Baustellen bei der AfD.

Mögen sie den Republikanern, FAP, DVU und wie sie alle hießen folgen.

[Reichsschlafschaf]

Bevölkerung, Polizei und Politik sind wohl noch nicht soweit, was Satire betrifft.
Das Zentrum für politische Schönheit war ja auch bei Bernd aktiv geworden.
In Chemnitz hat man wenig Humor, das zeigen auch die FB-Kommentare zum Artikel.

"Zentrum für politische Schönheit" muss Laden räumen
Erschienen am 03.12.2018   

In einem Geschäft im Stadtzentrum und auf der Internetseite "soko-chemnitz.de" fahndet eine Künstlergruppe nach mutmaßlichen Teilnehmern der rechten Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz. Zumindest der Laden musste sofort schließen.
Dresden/Chemnitz. Die Stadt Chemnitz hat auf die Kunstaktion des "Zentrums für politische Schönheit" am Montag sofort reagiert - und sie zugleich unterbunden: Die städtische Tochtergesellschaft GGG, die die Räume am Rosenhof vermietet, ließ das Objekt am Nachmittag räumen. Polizei war vor Ort. Ein Schlüsseldienst sollte die Tür öffnen, so dass die als Fahndungsaufrufe ausgehängten Plakate entfernt werden konnten, erklärte ein GGG-Sprecher auf "Freie Presse"-Anfrage.
Der Mietvertrag sei sofort gekündigt worden. Die Räume seien als Popup-Store für die Dauer weniger Wochen angemietet worden. "Durch die Aushängung von selbst kreierten Fahndungsplakaten, was für uns als Vermieter im Vorfeld nicht erkennbar war, sehen wir den vertraglich vereinbarten Nutzungszweck verletzt und beenden die Überlassung der Gewerbefläche umgehend", so der Sprecher. Was der vertraglich vereinbarte Nutzungszweck war, dazu gab die GGG keine Auskunft.

Spoiler

Die sächsische Landesregierung war zuvor gegen die Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" vorgegangen. Sie habe die Gruppe aufgefordert, das Logo der sächsischen Standortkampagne "So geht sächsisch" von der am heutigen Montag gestarteten Internetseite "soko-chemnitz.de" zu entfernen, teilte Regierungssprecher Ralph Schreiber der "Freien Presse" mit. Die Gruppe sei abgemahnt worden. "Die Aktion steht in keinem Zusammenhang mit der Kampagne ,So geht sächsisch‘."

Auf der Internetseite "soko-chemnitz.de" fahndet die Künstlergruppe nach mutmaßlichen Teilnehmern der rechten Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz. Das "Zentrum für politische Schönheit" will dafür nach eigener Aussage drei Millionen Bilder von 7000 Verdächtigen ausgewertet haben. Fotos wurden auf der Seite online veröffentlicht. "Während normale Menschen arbeiten, treiben tausende Arbeitnehmer oder Staatsdiener Ausländer durch Chemnitz, attackieren Presse und Polizeibeamte und grüßen Hitler", heißt es dort weiter. Die Aktivisten versprechen auch Geld, um Personen identifizieren zu können.

Unten auf der Seite wurde neben dem Schriftzug des "Zentrums für politische Schönheit" auch auf die Marketingkampagne "So geht sächsisch" des Freistaates Sachsen verwiesen. Daran stieß sich die Landesregierung. Die Künstlergruppe erläuterte ihre Aktion am Montagmittag auf einer Pressekonferenz in Berlin. Auf der Internetseite selbst schrieb sie: "Diese Seite ist ein Angebot … für die Strafverfolgung des Freistaats Sachsen und den Allgemeinen Arbeitgeberverband Sachsen e.V." (kok/dy)

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https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-polizei-beendet-aktion-des-zentrums-fuer-politische-schoenheit-artikel10379167?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR012JY2Ue29ojCK85tT4JlKfGaI9GS61L33itaoSrNaNK4yncNtCzfEmBs#Echobox=1543846510

[Gutemine]

Der Gesetzentwurf der AfD BaWü für das "Deutschenwahlrecht". Wer keinen "gelben Schein" hat soll in Zukunft auch nicht mehr wählen dürfen.

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/5000/16_5113_D.pdf

Anti-Semit Gedeon und "Rambo-Räpple" bei der Debatte dazu.

[Rabenaas]

Die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wurde aus der AfD-Landtagsfraktion rausgeschmissen.

Guckt ihr hier.

[Reichsschlafschaf]

Heiner Merz, der sich in Online-Chats rechtsextrem geäußert haben soll.

Weiß man eigentlich, was aus den Ermittlungen der beiden Staatsanwaltschaften geworden ist wegen des Versendens einer Liste von angeblichen Antifa-Mitgliedern?
Hab ich da was nicht mitgekriegt?

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/heidenheim/vorermittlungen-gegen-heidenheimer-afd-abgeordneten-heiner-merz-25451582.html

[kairo]

Der Gesetzentwurf der AfD BaWü für das "Deutschenwahlrecht". Wer keinen "gelben Schein" hat soll in Zukunft auch nicht mehr wählen dürfen.

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/5000/16_5113_D.pdf

Man sollte denen schonend beibringen, dass nicht jeder Deutsche im Sinne des GG auch Inhaber der deutschen Staatsangehörigkeit sein muss. Das ist zwar heute nur noch ein akademischer Unterschied, aber es gibt ihn.

[Anmaron]

und andersrum auch. Wenn man es genau nimmt, können auch eingebürgerte Nichtvolksdeutsche einen Gelben erhalten, wenn sie ihn benötigen. Ganz ohne 1913-Nachweis. Was hilft ihnen diese Posse, außer be Lächerlichmachen der Bevölkerung und Zustimmung bei Wachschafen?