Pegida Blüten

[Gerichtsreporter]

Jetzt weiß ich auch, warum auf dem Facebook vom Müller seit April Ruhe war, dann zwei Beiträge im November und danach wieder Ruhe.

[Finanzbeamter]

Unsere toitschen Patri(di)oten müssen also einer 91 jährigen das Konto leerräumen und sie danach so zu schupsen, dass das Gesicht geschwollen ist? Da bleib ich doch lieber links-grün-versifft! 

[dieda]

Bachmann will jetzt Kalbitznachfolger werden. Interessant wäre hier sicherlich, ob er in seinem Aufnahmeantrag gleich seine Aktivitäten in einer Vereinigung, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD steht, korrekt angibt. 

https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/pegida-mitgruender-lutz-bachmann-will-afd-mitglied-werden-artikel10827420
(Hinter der paywall)

Wenn das dann rein zufällig und als große Überraschung auch bei der AfD "rauskommt", dass ein Lutz Bachmann ein vom VS beobachtetes Gründungsmitglied der PEGIDA war , sind sicher wieder nur links- grünversiffte "Merkel♥♥♥n" schuld, die ihn übel diskreditieren wollen. 

[hair mess]

Viele müssen die AfD ja nicht mehr verlassen, bis er so richtig dazu passt.

[BlueOcean]

Steht denn nicht auch die Panzerknackerbande auf der Unvereinbarkeitsliste?

[dieda]

(.. )Panzerknackerbande(...)

Wie redest Du denn über die ehrenwerten "besorgten Schließfachspezialisten" made by Germany, die auch nur ihre "berechtigte Meinung" zum vermerkelten elektronischen Zahlungsverkehr und ihr persönliches Missfallen gegenüber offenen Grenzen kundtun wollen, weil damit die gute alte toitsche Panzerknackerkultur stirbt und die übrigen Gewinne mehr und mehr ins Ausland tranferiert werden. 

[Gutemine]

Die überhaupt nicht antisemitischen Pegid.ioten, demonstrieren in München ja gerne vor der Synagoge. Natürlich nur um die Jooodddäänn vor den bösen Islamisten zu schützen, oder so ähnlich.

Jetzt regt sich wohl wirklich Widerstand.

Spoiler

Rechtsextremismus
Provokation am Jakobsplatz

Die Gemeinde stellt Antrag gegen den Münchner Pegida-Chef

von Helmut Reister  02.07.2020 11:26 Uhr
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Wie lange noch darf der Münchner Rechtsextremist und Pegida-Chef Heinz Meyer auf dem Jakobsplatz, direkt vor der Synagoge und dem Jüdischen Gemeindezentrum, sein geistiges Gift versprühen?

Beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) der Stadt München liegt der Antrag von IKG-Präsidentin Charlotte Knobloch, Hetzern wie Heinz Meyer den Aufenthalt dort zu verbieten. Die SPD-Fraktion des Stadtrats hat einen ähnlichen Antrag schon vor einiger Zeit auf den Weg gebracht, entschieden wurde noch nicht.

Angst Mehrfach ist Meyer mit einem Plakat aufgetaucht, mit dem er gegen die Beschneidung wettert. Die IKG-Präsidentin spricht von einer nicht hinnehmbaren Provokation. »Viele Menschen, die in die Synagoge oder das Gemeindezentrum kommen, haben einfach Angst vor ihm«, beschreibt sie die Situation.

Dieses unangenehme Gefühl ist an einer Vielzahl von Faktoren festzumachen. Dass Meyer bei einer Pegida-Demonstration ausgerechnet am Platz der Opfer des Nationalsozialismus das Goebbels-Zitat »Wollt ihr den totalen Krieg?« in den Mund nahm, dass bei Pegida-Demos die »Reichskriegsflagge« gezeigt oder von Teilnehmern der Arm zum »Hitlergruß« erhoben wurde, spricht für sich.

Behörden Noch mehr Aufschluss über seine politische Ausrichtung liefern die »Kameraden« aus der Neonazi-Szene, zu denen er engen Kontakt unterhält. Sie kommen zu den Pegida-Demonstrationen, und bei ihren Veranstaltungen steht Meyer in der vordersten Reihe. Bereits an der ersten Pegida-Demonstration 2015 nahmen nach Erkenntnissen der Behörden rund 80 gewaltbereite Neonazis teil.

Ein verurteilter Helfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) gehörte zum Beispiel dazu, aber auch zwei eng mit Meyer verbundene Mitglieder der verbotenen »Kameradschaft Süd«, die für den Bombenanschlag auf das Gemeindezentrum, das damals gerade im Entstehen war, verurteilt wurden.

Sorgen bereiteten den Behörden von Anfang an die engen Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen. So nehmen an den Pegida-Demonstrationen zwar immer weniger Menschen teil, dafür zählen Vertreter der neonazistischen Partei »Der III. Weg« zu Teilnehmern und Rednern oder Personen aus dem Umfeld der »Identitären Bewegung«.

Verfassungsschutz Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz hat erst vor kurzer Zeit, Ende Januar, seine Einschätzung über Heinz Meyer kundgetan. »In der Gesamtschau ist festzustellen, dass Meyer ein maßgeblicher Aktivist der rechtsextremistischen Szene in München und Bayern ist.«

Für die Sicherheitsbehörden zählt er zu den 43 gefährlichsten Rechtsextremisten in Deutschland und wird als sogenannter Gefährder eingestuft. In dieses Raster passen zwei noch nicht rechtskräftige Urteile wegen Billigung der NSU-Mordserie sowie wegen Volksverhetzung. Bereits seit 2012 läuft bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung.

Vor diesem Hintergrund ist für Charlotte Knobloch, die schon selbst häufig zur Zielscheibe übelster Beleidigungen und Anfeindungen aus dem rechten Lager wurde, die Angst von Gemeindemitgliedern vor den Meyer-Auftritten leicht nachvollziehbar. »Wundern muss man sich unter diesen Umständen nicht darüber«, stellt sie kurz und knapp fest.

Polizei Die Gemeindepräsidentin hofft, dass das Kreisverwaltungsreferat dem Rechtsextremisten Einhalt gebieten kann. Dabei ist sie sich der schwierigen rechtlichen Lage durchaus bewusst. Polizeibeamte etwa, die gerufen wurden, als sich Meyer direkt vor dem Eingang des Gemeindezentrums mit seinem Plakat aufstellte, konnten nur zusehen. Einen rechtlichen Grund, ihm einen Platzverweis zu erteilen, gab es bei der gegenwärtigen Regelung nicht.

Die Forderung nach einer Verbannung Meyers vom Jakobsplatz hält Knobloch für alles andere als überzogen. Hier werde unter »Ausnutzung und Missbrauch des Versammlungsrechts« der »perfide Versuch« unternommen, den besonders sensiblen Ort zu entwürdigen. Solchen Versuchen müsse ein Riegel vorgeschoben werden.

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https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/provokation-am-jakobsplatz/

[Gerichtsreporter]

Ich dachte ja bisher, dass Viola den Peinlichkeitsrekord im Zittauer Gebirge hält, aber die Freunde von PEGIDA Oberlausitz können das locker toppen.

 

[BlueOcean]

Bist Du sicher, dass das nicht der Sangeskreis Dementia-Zittau ist, der den wenigen Touristen gegen milde Gaben eine Pediga-Demo vorspielt?

[Gutemine]

Die Pegidi.oten in München werden weniger und gleichzeitig radikaler. Das dürfte in Dresden nicht anders sein.

Auf jeden Fall darf der rechtsextreme Heinz Meyer jetzt nicht mehr auf den

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   Er wird als rechtsextrem eingestuft   Münchner Pegida-Chef darf nicht mehr auf den Jakobsplatz   
Helmut Reister,  08.08.2020 - 08:00 Uhr

Ein Pegida-Aktivist, der von Behörden als rechtsextrem eingestuft wird, darf den Jakobsplatz nicht mehr betreten. Ein Gericht könnte das noch kippen.
 
München - Die Stadt hat dem Rechtsextremisten Heinz Meyer die Rote Karte gezeigt. Er darf den Jakobsplatz im Herzen der Stadt, wo die Synagoge und das Gemeindezentrum der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) stehen, nicht mehr betreten. Dagegen klagt er vor dem Verwaltungsgericht.

Auslöser für das Betretungsverbot waren Meyers Auftritte im Frühsommer. Mit einem Plakat in der Hand wetterte er zu Gebetszeiten vor der Synagoge gegen die Beschneidung. Charlotte Knobloch, die Präsidentin der IKG, spricht von einer nicht hinnehmbaren Provokation. "Es geht hier nicht um Religion", sagte sie zur AZ, "es geht darum, dass viele Menschen, die in die Synagoge oder ins Gemeindezentrum kommen, einfach Angst vor ihm haben."

Die Erkenntnisse, die die Behörden im Lauf der vergangenen Jahre über Heinz Meyer gewonnen haben, machen den Angstfaktor nachvollziehbar. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz etwa hat seine Einschätzung über ihn erst vor wenigen Monaten (Januar) kundgetan. "In der Gesamtschau ist festzustellen", heißt es da, "dass Meyer ein maßgeblicher Aktivist der rechtsextremistischen Szene in München und Bayern ist." Heinz Meyer taucht auch in der Liste des Bundesamts für Verfassungsschutz mit den Namen der 43 gefährlichsten Rechtsextremisten in Deutschland auf – und er wird als sogenannter Gefährder eingestuft.
München: Pegida-Anhänger werden weniger - aber radikaler

In dieses Raster passen auch zwei noch nicht rechtskräftige Urteile wegen Billigung der NSU-Mordserie sowie wegen Volksverhetzung. Darüber hinaus ist seit 2012 bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen ihn anhängig.

In München tritt Meyer als Organisator der Pegida-Aufzüge in Erscheinung. Zu den Veranstaltungen kommen inzwischen zwar deutlich weniger "Fans", dafür ist die Radikalisierung unübersehbar. Vertreter der neonazistischen Partei "Der III. Weg" zählen zu Teilnehmern und Rednern, aber auch Personen aus dem Umfeld der Identitären Bewegung.

Die "Kameraden" Meyers aus der Neonazi-Szene, die zu den Pegida-Demonstrationen kommen und zu denen er nach Behördenerkenntnissen engen Kontakt unterhält, waren von Anfang an dabei. An der ersten Pegida-Demonstration (2015) nahmen rund 80 gewaltbereite Neonazis teil. Dazu zählten zum Beispiel ein verurteilter Helfer des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund), aber auch zwei eng mit Meyer verbundene Mitglieder der verbotenen "Kameradschaft Süd".
Meyer klagt gegen Betretungsverbot

Derartige Verbindungen sind es auch, die in der jüdischen Gemeinde Schüttelfrost auslösen. Immerhin waren es Mitglieder der "Kameradschaft Süd", die einen Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum am Jakobsplatz planten. Die verbalen Ausfälle Meyers, der ausgerechnet am Platz der Opfer des Nationalsozialismus das Goebbels-Zitat "Wollt ihr den totalen Krieg?" in den Mund nahm, oder das Zeigen der "Reichskriegsflagge" und des "Hitlergrußes", vervollständigen dieses Bild.

Den Worten von Dagmar Weber zufolge, Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats, mussten bei dem Verbot das Straßen- und Wegerecht, sowie das Landesstraf- und Verordnungsgesetz berücksichtigt werden, um eine Einzelfallentscheidung zu ermöglichen. "Das Auftreten von Herrn Meyer auf dem Sankt-Jakobs-Platz wurde vom KVR damit unterbunden."

Zu Ende ist das Kapitel damit noch nicht. Mit einer Klage und einem Eilantrag beim Münchner Verwaltungsgericht will Meyer das Betretungsverbot wieder zu Fall bringen. Wie Gerichtssprecher Florian Huber der AZ erklärte, sei der Vorgang seit einem Monat anhängig, aber noch nicht entschieden. Aufgrund des frühen Stadiums des Verfahrens wollte er sich nicht weiter zu Details äußern.
Lesen Sie hier mehr Meldungen und Geschichten aus München   

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https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.er-wird-als-rechtsextrem-eingestuft-muenchner-pegida-chef-darf-nicht-mehr-auf-den-jakobsplatz.baea5458-98c0-42d7-a79b-98c030cf1016.html

[Reichsschlafschaf]

Da er gerne dort auftritt, paßt das hier wohl am besten?

Fridays-for-Future-Aktivistin wehrt sich
Neubauer geht gegen Hater vor

Die Klimaaktivistin erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen rechten Blogger, der sie sexistisch beleidigt hatte. Von der Politik fordert Luisa Neubauer mehr Einsatz.

BERLIN taz | Das Landgericht Frankfurt am Main hat gegen den rechtspopulistischen Autor Akif Pirinçci eine einstweilige Verfügung wegen eines Facebook-Posts erlassen. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf Gerichtsdokumente. Pirinçci hatte ein Foto der Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer mit einer sexistischen Erniedrigung kommentiert. Pirinçci musste aufgrund des Gerichtsbeschlusses bereits die Gerichts- und Anwaltskosten vorläufig übernehmen.

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Vor dem Landgericht Göttingen hat Neubauer ebenfalls einen Erfolg errungen. Hier hatte sie gegen Facebook wegen eines sexistisch beleidigenden Posts geklagt. Der Konzern wurde verpflichtet, die Daten des Posters herauszugeben.

Im Spiegel-Interview erklärte Neubauer, dass sie sich auch juristisch gegen Hasspostings wehre, um zu zeigen, dass unzulässige Posts auch rechtliche Konsequenzen haben können. Die Aktivistin forderte von den Techkonzernen mehr Einsatz gegen Hatespeech, sieht allerdings speziell bei Facebook nur wenig Fortschritt: „Wenn ich mir anschaue, wie schleppend Mark Zuckerberg seit Jahren auf die Kritik an seinem Unternehmen reagiert, dann fehlt mir der Glauben, dass sich die Situation auf Facebook in naher Zukunft verbessert.“

Zudem habe es zu lange gedauert, bis die Politik auf die Gefahr durch Hatespeech reagiert habe. „Onlinehass hat Folgen weit über das Internet hinaus“, sagte Neubauer „Wir reden hier nicht über einen Konflikt zwischen mir und dem Hater, sondern über strukturellen Frauenhass, Sexismus und Misogynie, die überall und immer radikaler zum Ausdruck gebracht werden.“

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https://taz.de/Fridays-for-Future-Aktivistin-wehrt-sich/!5707005/

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/luisa-neubauer-ueber-hatespeech-was-ueber-mich-geschrieben-wird-ist-schon-krass-a-19bd80bb-4fec-4fea-8e11-85b817c05bf3

[Reichsschlafschaf]

Ein Folcks-Fest?

Polizeiticker
Eskalation

Es flogen Bierdosen, Regenschirme, Tische und Stühle.

Neun Anzeigen nach Rangeleien bei Pegida-Demo in Dresden – Hakenkreuz auf Plakat

Am Montag ist es am Rande der Pegida-Demo in Dresden zu handfesten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Gegenprotestlern gekommen. Auch der Polizei schlägt Kritik entgegen.

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Dresden
Am Rande der dieswöchigen Demonstration des islamfeindlichen Bündnisses Pegida in Dresden ist es am Montagabend zu physischen Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und Gegendemonstranten gekommen. Wie die Dresdener Polizei am Abend mitteilte, wurden insgesamt neun Strafanzeigen gestellt.

Unter anderem gegen einen 59-Jährigen, der auf dem Neumarkt einen Gegendemonstranten mit einem Schirm geschlagen haben soll, sowie gegen einen 33-Jährigen, der eine Bierdose auf einen Pegida-Demonstranten geworfen habe. Gegen beide wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Hakenkreuz auf Plakat
Es werde auch die Strafbarkeit des Plakats eines 73-jährigen Demonstranten geprüft, auf dem ein „dünn durchgestrichenes Hakenkreuz“ zu sehen gewesen sei. Gegen einen Redner der Demonstration wurde zudem wegen des Verdachts der Volksverhetzung Anzeige erstattet. Des Weiteren sollen mehrere Gegenprotestler durch den Außenbereich einer Gaststätte gelaufen seien und dabei Tische und Stühle umgeworfen haben.

Bei dem Aufeinandertreffen von Demonstranten und Gegendemonstranten sei es zu mehreren Rangeleien zwischen einzelnen Personen gekommen, die die Polizei nach eigenen Angaben trennte. Versuche von Gegendemonstranten, die Aufzugsstrecke zu blockieren, seien demnach „unter Anwendung unmittelbaren Zwangs unterbunden worden“.

In den sozialen Netzwerken äußerten mehrere Nutzer, die nach eigenen Angaben am Gegenprotest beteiligt waren, Kritik am Vorgehen der Sicherheitskräfte. Sie twitterten zum Teil unter dem Hashtag „#Polizeigewalt“ und verurteilten, dass die Polizei die Gegendemonstranten nicht vor den Pegida-Demonstrierenden geschützt habe. Deren Redner Lutz Bachmann hatte zuvor die Menge dazu animiert, sich in Richtung des Gegenprotests zu bewegen.

https://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Neun-Anzeigen-nach-Auseinandersetzungen-bei-Pegida-Demo-in-Dresden

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[dieda]

Wer die Berichte in den sozialen Medien zu Dresden 17.08.2020 verfolgt hat, dürfte bei dieser Polizeimeldung leicht den Begriff "beschönigen" auf den Lippen haben. Es soll nämlich wohl noch etwas anders gewesen sein:

Bachmann hat- kein Witz- während seiner seiner Rede seine Zuhörer regelrecht aufgerufen, die Gegendemonstranten "zu besuchen", Traufkirch hat die Veranstaltung danach "abgebrochen".
Daraufhin kam es seitens der Nachläufer des mehrfach vorbestraften Lutz Bachmann zu etwas, was in sozialen Netzwerken nachfolgend als versuchter "Angriff" und gezielte "Eskalation" bezeichnet wurde, das Pegidafußvolk wandte sich auf Kommando vom geliebten "Führer" Lutz ab und lief als Masse auf die Gegendemonstranten zu, es fehlte vermutlich nicht mehr viel:

vorher:


und nachher:

https://twitter.com/i/status/1295419207702712320

Infolge der dann folgenden "Rangeleien"^TM gab es wohl auch mehrere Verletzte auf Seiten der Gegendemonstranten. Mit einer spontan angemeldeten "Spontandemo" (so verdoppelt man auch seine Demoteilnehmerzahlen ) machte dann Bachmann mit seinem "Redebeitrag" weiter und auch Siggi durfte noch am Ende des Tages ein neues Shirt zeigen, eines, mit dem eigentlich auch alle Zweifel ausgeräumt sind.

Der Aufruf des "Führers" und die Bilder von der Führertribüne aus: bei ca. 1:03:30- ca. 1:08:30

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https://youtu.be/HVEL_R83y7A

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https://www.gruene-fraktion-dresden.de/erneut-eklatante-ungleichbehandlungen-der-demonstrationen-am-gestrigen-montag/

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Erneut eklatante Ungleichbehandlungen der Demonstrationen am gestrigen Montag
18. August 2020Andrea MühleBürgerrechte, Ordnung und Sicherheit   

In der Polizeimeldung zum Demonstrationsgeschehen am 17.08.2020 wird von Rangeleien gesprochen, und davon, dass zwei Gruppen getrennt werden mussten. Dies macht viele Menschen, die gestern vor Ort waren fassungslos.

Andrea Mühle, Sprecherin für Demokratie und Zivilgesellschaft, erklärt: „Die Eskalation und Provokation ging gestern erneut von Pegida aus. Zuerst, als Teilnehmer*innen der Pegida-Versammlung Menschen direkt am Lautsprecherwagen einer Gegendemonstration gewaltsam angriffen, und dann als Lutz Bachmann die Teilnehmer*innen seiner Demonstration auffordert, sich auf die Versammlungsfläche der Gegendemonstration zu begeben.

Die Polizei war ebenfalls erneut nicht in der Lage die Teilnehmer*innen der Gegendemonstration zu schützen und trug im Gegensatz mit harten Einsätzen gegen eine Sitzblockade sowie mit willkürlich wirkenden Maßnahmen zur Feststellung der Identität zur weiteren Anspannung der Lage bei. Auf der anderen Seite blieb sie erschreckend untätig gegenüber massiven Störungen von Seiten Pegidas.“

Die Versammlungsbehörde war gestern vor Ort nicht sichtbar. „Ich erwarte, dass sie das gestrige Geschehen umfassend auswertet und ihre Beurteilung nicht nur auf die knappe Darstellung der Polizeimeldung stützt. Neben dem Hass, der von Pegida ausgeht, müssen endlich auch die tätlichen Angriffe und weitere Provokationen von dieser Seite Berücksichtigung finden“, so Andrea Mühle abschließend.

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[Reichsschlafschaf]

Das ist in der Tat überraschend!

Konsequenzen für Bachmann und Co
Stadt Dresden schreitet gegen Pegida ein

Bei dem jüngsten Pegida-Aufmarsch war einmal mehr die Lage eskaliert. Nun greift die Verwaltung durch und fordert vor der nächsten Demo am Montag die Absetzung des Versammlungsleiters. Außerdem darf der Anführer nicht mehr als Ordner fungieren.

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Stadt fordert Absetzung des Versammlungsleiters

Nach der erneuten Eskalation beim jüngsten Pegida-Aufmarsch am 17. August hat die Dresdner Versammlungsbehörde jetzt überraschende Konsequenzen gezogen: Per E-Mail hat die Behörde der Stadt jetzt den Pegida-Förderverein mitgeteilt, den bisherigen Versammlungsleiter Wolfgang Taufkirch abzusetzen – weil er schlichtweg nicht zuverlässig sei. Außerdem darf Lutz Bachmann nicht mehr als Ordner fungieren. Den Angaben zufolge hatte die Versammlungsbehörde den Pegida-Förderverein bereits am Mittwoch in einer E-Mail übermittelt, „dass der für Montag, 31. August 2020, vorgesehene Versammlungsleiter als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts eingestuft wird und die Behörde deshalb beabsichtigt, die Leitung der Versammlung durch diesen zu untersagen.“

Die Behörde verweist dabei darauf, dass der Versammlungsleiter am 17. August nicht eingeschritten sei, als ein Redner auf der Bühne Äußerungen und Anweisungen gegeben hätte, die nur dem Versammlungsleiter zustehen.

Bachmann darf nicht als Ordner eingesetzt werden
Bei der Pegida-Kundgebung am 17. August auf dem Neumarkt hatte Lutz Bachmann einmal mehr einen Redebeitrag beigesteuert. Er selbst fungierte zugleich als Ordner, Versammlungsleiter war wie schon so oft zuvor der Radeberger Kleinunternehmer Wolfgang Taufkirch. In dessen Beisein hatte Lutz Bachmann schließlich dazu aufgerufen, sich „opponierend“ dem Gegenprotest anzuschließen. In der Folge war es schließlich zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern der Pegida-Versammlung und des Gegenprotestes gekommen. In ihrer Einschätzung stellt die Versammlungsbehörde jetzt fest, dass diese Äußerungen und Aufforderungen geeignet waren, „den störungsfreien Ablauf der auf dem Neumarkt stattfindenden Kundgebungen zu gefährden beziehungsweise deren Durchführung zu vereiteln.“ Außerdem kündigte die städtische Versammlungsbehörde an, dass der genannte Redner bei der für den kommenden Montag geplanten Versammlung nicht als Ordner eingesetzt werden darf.

Pegida war laut Stadt bis Donnerstag Gelegenheit gegeben worden, sich zu den beabsichtigten Maßnahmen zu äußern. Von dort sei der Verwaltung schließlich mitgeteilt worden, dass das Anhörungsschreiben der Anwältin des Vereins übergeben wurde. „Gleichzeitig wurde unter Verweis auf einen „zu erwartenden Rechtsstreit“ ein neuer Versammlungsleiter für den 31. August benannt“, heißt es weiter aus dem Rathaus. Zu der Untersagung des Ordnereinsatzes habe sich der Verein hingegen bis zum Ablauf der Frist nicht geäußert. An diesem Freitag untersagte die Behörde deshalb nun per versammlungsrechtlicher Verfügung dem Verein, Lutz Bachmann weiterhin als Ordner einzusetzen. Nach der jüngsten Eskalation der Lage hatten zahlreiche Vertreter des Gegenprotests harte Kritik an der Versammlungsbehörde geübt. „Die Versammlungsbehörde schaut bei Verstößen weg, billigt Pegida trotz offenkundiger Rechtsbrüche immer wieder ohne nennenswerte Auflagen das Recht auf ihre Demonstrationen zu“, hatte im Nachgang unter anderem SPD-Stadtrat Richard Kaniewski erklärt. Von Sebastian Kositz

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https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Pegida-in-Dresden-Stadt-fordert-Absetzung-des-Versammlungsleiters

[Grashalm]

Ein kleiner Funken Hoffnung?