Pegida Blüten

[Grashalm]

Die Ermittlungen im Fall Grünes Gewölbe bewegen sich wohl in die Richtung eines in Berlin ansässigen arabischen Clans.

https://www.welt.de/vermischtes/video204256582/Juwelendiebstahl-Verdacht-faellt-auf-arabischen-Familienclan-aus-Berlin-Video.html

[Rabenaas]

Zuzutrauen wäre es denen ja. Aber nur daß einer von ihnen am Diebstahl eines passenden Tatwerkzeugs beteiligt war wird wohl kaum zur Überführung reichen.

[Gutemine]

Derweil hetzt er ungestört weiter und die Geldstrafe wird er bestimmt bei den "Pegidi*oten" einsammeln.

Spoiler

Prozess in München:Sprengstoff und ein hetzerischer Post


    Der Pegida-Vorsitzende Heinz Meyer muss eine Geldstrafe von 220 Tagessätzen à zehn Euro zahlen.
    Die Berufungskammer des Landgerichts verurteilte ihn wegen eines Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz und eines hetzerischen Posts.
    Meyer hatte in seiner Privatwohnung im Münchner Osten fast zwei Jahre lang kiloweise explosives Material aufbewahrt.

Von Martin Bernstein

Der Vorsitzende der rechtsextremistischen Pegida, Heinz Meyer, hat in seiner Privatwohnung im Münchner Osten fast zwei Jahre lang kiloweise explosives Material aufbewahrt. 37 - an und für sich legale - Chinaböller hortete der 59-Jährige im Schlafzimmer. Wegen dieses Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz und wegen eines hetzerischen Posts auf Twitter, in dem Meyer Roma mit "Schmutz" gleichsetzte, verurteilte ihn am Freitag eine Berufungskammer des Landgerichts zu einer Geldstrafe von 220 Tagessätzen à zehn Euro. Das Gericht blieb damit unter dem Urteil der Vorinstanz und unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die 340 Tagessätze gefordert hatte.

Meyers Verteidiger Frank Miksch hatte auf Freispruch plädiert. Meyer behauptete am Freitag, die explosive Ladung - weitere 26 Böller lagerten in seinem Keller - sei für ein "Feuerwerk" zum zweijährigen Bestehen der Münchner Pegida Anfang 2017 bestimmt gewesen, das aus Termingründen nicht stattgefunden habe. Sein Verteidiger deutete an, wo das Feuerwerk hätte stattfinden sollen: an der Feldherrnhalle. Als vor einem Jahr Polizisten das Appartement auf der Suche nach Datenträgern mit Beweisen für die Volksverhetzung durchstöberten, stießen sie auf die Böller.

Bereits 2017 war Meyers Wohnung in einem anderen Verfahren durchsucht worden. Polizisten fanden die Sprengkörper und ließen sie im Schlafzimmer. Zu diesem Zeitpunkt lief gegen die von Meyer angeführte "Bayerische Schießsportgruppe" ein Ermittlungsverfahren, weil das Innenministerium vermutete, sie könnte "durch den legalen Besitz von Waffen in der Lage sein, mit Waffengewalt gegen Minderheiten und politische Repräsentanten des Staates vorzugehen". Dieses Verfahren wurde "bis auf Weiteres" eingestellt.

Seit 2012 ermittelt zudem die Bundesanwaltschaft gegen Meyer wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Involviert soll auch der verurteilte Rechtsterrorist Martin Wiese gewesen sein. Mutmaßliches Ziel soll es gewesen sein, Anschläge mit Waffen und Sprengstoff zu begehen. Meyer weist dies zurück. Im Juni wurde bekannt, dass die Polizei Meyer als einen von bundesweit 40 rechten Gefährdern führt.

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https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-pegida-vorsitzender-gericht-sprengstoff-1.4732073

[Gerichtsreporter]

Bei wem  soll er das sammeln? Es gibt in München zwei Pegidas, die von Meyer und die von Stürzenberger. Meyer kann froh sein, wenn er eine zweistellige Teilnehmerzahl hinbekommt.

[SchlafSchaf]

Pegida München möchte vor Synagoge aufmarschieren

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/altstadt-lehel-ort43327/muenchen-pegida-demo-synagoge-jakobsplatz-altstadt-gegenproteste-13439486.amp.html?__twitter_impression=true

[Reichsschlafschaf]

Möchte.
Aber darf nicht:   

Pegida darf nicht vor Synagoge demonstrieren

MÜNCHEN erstellt am 20.01.2020 um 12:51 Uhr
aktualisiert am 20.01.2020 um 13:57 Uhr

München - Die rechtspopulistische Pegida-Bewegung darf nicht auf dem Platz vor der Ohel-Jakob-Synagoge in München gegen Beschneidung von Kindern und Säuglingen demonstrieren. Die Versammlung am Sankt-Jakobs-Platz sei untersagt und in die Sendlinger Straße verlegt worden, teilte das Kreisverwaltungsreferat am Montag in München mit. Laut Mitteilung hatte die Organisation für den Nachmittag des 24. Januar vor dem jüdischen Gemeindezentrum eine Veranstaltung angemeldet zum Thema „Beschneidung von Säuglingen und Kindern verbieten“. Die Stadt begründete ihre Entscheidung unter anderem mit der Sorge um die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Mit einer Verlegung könne man der Gefahr ausreichend begegnen.

Spoiler

Im Judentum - wie auch im Islam - ist die Beschneidung von Jungen ein wichtiges Ritual. Nach jüdischer Tradition werden Jungen am 8. Lebenstag beschnitten als Symbol des Bundes, den Gott mit Abraham schloss (Genesis 17,10-27).

Die Organisation „München ist bunt“ sieht in der Pegida-Aktion „puren Antisemitismus“. „Das ist ein klarer Angriff auf die jüdische Identität, den wir nicht unwidersprochen lassen dürfen!“, schreibt der Verein auf seiner Internetseite. Für den Freitagnachmittag hat die Organisation deshalb zu einer Gegenveranstaltung eingeladen unter dem Motto „Gegen Antisemitismus - Wir stehen solidarisch zusammen“. Geplant ist eine Menschenkette rund um das Gemeindezentrum.

https://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Demonstrationen-Extremismus-Religion-Bayern-Pegida-darf-nicht-vor-Synagoge-demonstrieren;art155371,4462023

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[Ilvie Fennek]

Pegida / Neumarkt Dresden / 20.01.2020

1. Redner: Wolfgang Taufkirch über Zuwanderung, Ökologisierung Deutschlands und dem damit verbundenen wirtschaftlichen Abschwung.

https://www.youtube.com/watch?v=Zth7URhP9MA


2. Redner: Siggi Däbritz über Kriminalität / Einzelfälle, Indymedia, Lügenpresse.

https://www.youtube.com/watch?v=vWnde9lFYoY


3. Redner: Lutz Bachmann über Hass, Hetze, Diffamierung, Denunzierung, sonstige Anfeindungen, etc., Katja Meier (Grüne), Connewitz und Fantasie-Ministerien.

https://www.youtube.com/watch?v=BCfAOSiCvfk


Vollständiger Stream:

https://www.youtube.com/watch?v=6HYLA_pDSbM


Laut erster Ansage, soll der Neumarkt gut gefüllt sein, dass kann ich aber nicht erkennen. Ich sehe da nur eine größere Menschentraube.

[Neubuerger]

Pegida / Neumarkt Dresden / 20.01.2020

Da gibts eigentlich im Unterforum "Bewegungen" einen eigenen Thread, ich habs mal zum verschieben markiert.

Laut erster Ansage, soll der Neumarkt gut gefüllt sein, dass kann ich aber nicht erkennen. Ich sehe da nur eine größere Menschentraube.

Lachhaft. Der Neumarkt ist nicht annähernd gut gefüllt, Pegida hat seine guten Tage lange hinter sich, auch wenn Butz Lachmann das nicht wahrhaben will. Auf den beiden Screenshots sieht man das ganz gut, beim ersten links am Rand, beim zweiten noch besser durch die Lichter der Mobiltelefone, das die vielleicht 12-14 Reihen tief stehen.

[Gerichtsreporter]

Pegida München möchte vor Synagoge aufmarschieren

Inzwischen möchten sie nicht einmal mehr
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-pegida-demo-synagoge-absage-1.4770024

Spoiler

Pegida sagt Demo bei der Synagoge ab

• Die rechtsextremistische Pegida hat in der Nacht zu Freitag ihre für den Nachmittag geplante Kundgebung in der Nähe der Synagoge abgesagt.
• Die Initiatoren einer Gegendemo aus dem Bündnis "München ist bunt" werten dies als Erfolg ihres Aufrufs, eine Menschenkette um das jüdische Gemeindezentrum zu bilden.
• Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde, zeigt sich erleichtert, sieht den Ärger um die Genehmigung der Pegida-Demo aber als Zeichen dafür, "dass mit unseren Gesetzen und ihrer Auslegung etwas im Argen liegt".

Von Kassian Stroh

Die rechtsextremistische Pegida-Bewegung hat ihre für heute Nachmittag geplante Kundgebung nahe der Münchner Synagoge abgesagt. Das teilte der SPD-Stadtrat Christian Vorländer der Süddeutschen Zeitung am Morgen mit. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) bestätigte, dass Pegida München in der Nacht per E-Mail seine "Versammlungsanzeige" zurückgezogen hat. "Dass die klein beigeben, ist ein toller Erfolg" und ein Zeichen "für das bunte München und gegen Antisemitismus", sagte Vorländer. Das Bündnis "München ist bunt" hatte zu einer großen Gegendemonstration aufgerufen.

Ursprünglich wollte Pegida heute, am Beginn des Schabbats, direkt vor der Synagoge gegen den jüdischen Glauben agitieren. Ihr Chef, Heinz Meyer, der für die NPD-Tarnliste BIA als Oberbürgermeisterkandidat bei der Kommunalwahl antreten will, möchte "Beschneidung von Säuglingen und Kindern verbieten". Das KVR untersagte die Kundgebung auf dem Jakobsplatz, weil die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet seien, ließ sie aber etwa 100 Meter weiter an der Ecke Sendlinger Straße und Dultstraße zu.

Das hatte Protest hervorgerufen: Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde, nannte es sehr enttäuschend, "dass die Verwaltung eine Demonstration mit so deutlich antisemitischer Themensetzung in Hörweite des Jüdischen Zentrums gestattet". Um gegen Pegida zu demonstrieren, rief "München ist bunt" dazu auf, eine Menschenkette um das jüdische Gemeindezentrum zu bilden.

Diese werde es nun nicht geben, sagte Micky Wenngatz, die Vorsitzende von "München ist bunt", am Freitagvormittag. Man werde sich aber trotzdem um 16 Uhr am Jakobsplatz zu einer Demo treffen - auch wenn nach der Pegida-Absage weniger Menschen kommen dürften. "Wir werden da sein", sagte Wenngatz, denn das "Anliegen, sich gegen Antisemitismus zu stellen", sei weiter aktuell. Meyer habe Ort und Zeit seiner Kundgebung ja ganz bewusst gewählt: an der Synagoge, zu Beginn des Schabbats und drei Tage vor dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz.

Den Schabbat, den siebten Tag der Woche, als Ruhetag einzuhalten, ist eine wichtige Regel für alle Juden. Er beginnt am Freitag mit dem Sonnenuntergang, heute ist das um 17 Uhr. Dass Münchens Juden nun ungestört in die Synagoge gehen könnten, freue ihn, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter. Auch er sprach von einem "Erfolg für das gesellschaftliche Engagement unserer Stadtgesellschaft". Marian Offman, der einzige jüdische Stadtrat in München, zeigte sich am Freitag "unglaublich erleichtert"; er habe befürchtet, dass es zu Auseinandersetzungen kommen könnte. "Der Protest hat Früchte getragen, das ist für München wichtig", sagte Offman. Er hoffe nun, dass dies das Ende von Pegida in München sei.

Knobloch sagte, sie sei zwar erleichtert; zugleich dürfe es aber nicht sein, "dass eine solche Kundgebung nur dank der Absage des Veranstalters nicht stattfindet". Die Tatsache, dass die Pegida-Demonstration genehmigt worden sei, sei für sie ein Zeichen dafür, "dass mit unseren Gesetzen und ihrer Auslegung etwas im Argen liegt".

[close]

Da hat Meyer wohl keinen zweiten Teilnehmer gefunden. So sad.

[dtx]

Vielleicht hat er auch nur zurückgezogen, um die Gegendemonstranten zu verwirren?

[Gerichtsreporter]

Pünktlich zum 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz möchte sich Bärgida mal wieder zusammenrotten. Mal gucken, wie viele von Ricardos Minions da bei sind. Der Issmer kommt sicher auch wieder mit seinem Fischstand vorbei. Das verspricht richtig eklig zu werden.

[Gerichtsreporter]

1830 Bisher Issmer mit seinem Fischstand und etwa 10 Vergilbte, darunter Steffen und der Typ von der Deutschlandfrage.

[klingsor3]

Heute großer Schauprozess des Regimes gegen Michael Stürzenberger!

[SchlafSchaf]

Da möchte wohl jemand die Pegida-Bühne nutzen

[Reichsschlafschaf]

Das ist doch bestimmt eines dieser Unrechts-Urteile ...?

Kostenlos bis 18:22 Uhr
Journalist beleidigt: Geldstrafe für Pegida-Gründer Lutz Bachmann

Lutz Bachmann ist vor dem Dresdner Amtsgericht erneut zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Pegida-Gründer hatte im August 2019 einen Journalisten aufs Übelste beschimpft und kassierte dafür eine Strafe wegen Beleidigung.

Dresden
Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat am Montag mal wieder eine Geldstrafe kassiert. Das Dresdner Amtsgericht verurteilte ihn wegen Beleidigung zu 60 Tagessätzen à 30 Euro. Bachmann hatte im August 2019 den SZ-Journalisten Alexander Schneider auf Facebook aufs Übelste beschimpft. Er bezeichnete ihn unter anderem als bedauernswerte Kreatur und beleidigte ihn als Kasper.

Verteidigerin akzeptiert Geldstrafe
Anlass war ein Interview, das die „Zeit“ mit Schneider geführt hatte und in dem es um Pegida ging. Die Zeitung hatte mit dem Journalisten darüber gesprochen, da dieser sich intensiv mit dem Thema befasst hatte. Seit mehr als fünf Jahren berichtet Alexander Schneider von den Kundgebungen. Nach der Veröffentlichung des Interviews hatte Bachmann Schneider verbal attackiert.

Bachmann selbst erschien nicht zur Verhandlung, seine Verteidigerin akzeptierte aber wohl die Geldstrafe – praktisch ein Art Schuldeingeständnis.

https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Journalist-beleidigt-Geldstrafe-fuer-Pegida-Gruender-Lutz-Bachmann

https://www.saechsische.de/plus/dresden-lutz-bachmann-beleidigung-prozess-5168697.html


60 Tagessätze ... a bissl was geht immer ...