.... fördert Staatsfeinde, Reichsbürger, Ausgeflippte, Ablehnung der Machtapparate und der EU.
"Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus"- so der Grundrechte-Report (vgl. z.B.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=33809). Daher muss der Schutz der Menschenrechte durch die Bürger selbst geleistet werden, z.B. durch Bewegungen wie "Verfassungsgebende Versammlung", "Reichsbürger", "Germaniten" usw.. Das "Demokratieprinzip" funktioniert nicht, denn diese Ideologie hat wie seit Jahrtausenden als Grundlage die selbstgefällige Vorstellung der Herrschenden, dass Machtmissbrauch durch sie verhindert wird, weil sie verpflichtet sind, sich an Recht und Gesetz zu halten, vgl. Referat des Prof. Dr. Helmut K.J. Ridder auf dem 40. Deutschen Juristentag 1953-
http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip/demokratieprinzip.html. Damit ist gemeint, dass Macht den Charakter verbessert. Diese Weltanschauung hat eher mit Diktatur, anstatt mit Demokratie zu tun. Sie hat immer zum Niedergang von Gesellschaftsordnungen geführt. Die Meinungsmache in Schulen, Medien (mit Ausnahmen, z.B.
https://www.youtube.com/watch?v=gixu6TObppc usw. erfolgt entsprechend in diesem Sinne. Kritiker wurden und werden, wie gehabt, als minderwertig betrachtet und verfolgt. Macht verändert den Charakter nicht zum Guten, sondern zum Bösen, vgl.
http://www.leadion.de/artikel.php?artikel=0901,
http://www.alltagsforschung.de/hang-zum-sadismus-macht-macht-mies/ und
http://fmea.eu/public_html_alt/quality-forum/2003/messages/4400.htm. Dabei bilden sich nach der Lebenserfahrung Gruppen zwecks Machtmissbrauch.
Zeugenaussagen zu den Auswirkungen der Arroganz der Macht, der Gewalteneinheitstyrannis (Montesquieu):
Es wird an Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, vgl. z.B.
http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm, Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. z.B.
http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740, weitere Zeugenaussagen unter
https://youtu.be/AKl0kNXef-4,
http://unschuldige.homepage.tonline.de/default.html,
http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf,
http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682,
https://www.youtube.com/watch?v=gixu6TObppc,
https://sites.google.com/site/psychiatrisierung56zpo/michael-kohlhaas-querulanten-noergler-quengler,
http://de.wikimannia.org/Zwangspsychiatrisierung http://www.nuernbergwiki.de/index.php/Gustl_Mollath,
http://www.meinungsverbrechen.de/tag/eva-schwenk/,
http://hu-marburg.de/homepage/debatte/info.php?id=134,
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155661389/Das-deutsche-Recht-ist-im-Sinkflug.html,
https://www.youtube.com/watch?v=gzNO6Jglljk,
http://www.heise.de/tp/artikel/42/42809/1.html,
https://youtu.be/oWXMwbB75uk,
http://de.wikimannia.org/Norbert_Blüm,
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html,
https://marbec14.wordpress.com/2016/06/04/eu-will-volksabstimmungen-verbieten/,
http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-Rüdiger-Zuck/dp/3406467237,
http://www.odenwald-geschichten.de/?p=49,
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/.
Der Wähler wird von Politik und Wirtschaft getäuscht und der Staat verliert seine Legitimation, vgl. z.B.
https://www.youtube.com/watch?v=gixu6TObppc. Grundrechte werden in Lobreden gepriesen, aber sie verkommen-
http://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8. Der Wille, Volksabstimmungen zu gewähren, wurde schon einmal nur vorgetäuscht- vgl. z.B.
http://www.sueddeutsche.de/politik/koalitionsverhandlungen-union-und-spd-wollen-bundesweite-volksabstimmungen-1.1816241 und
https://www.mzw-widerstand.com/merkel-fordert-volksabstimmungsverbot-fuer-gesamte-eu/. Ein Abgeordneter stellte richtig fest, dass generell die Antworten der Bundesregierung von der selbstgefälligen Grundhaltung getragen sind, als ob es bei der Achtung der Grundrechte überhaupt keinen Anlass zur Kritik gebe (vgl.
https://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/2009/juli/jerzy-montag-achtung-der-grundrechte.html).
Auch bei Beschwerden, Rechtsmitteln und Petitionen tritt diese selbstgefällige Grundhaltung der Obrigkeit zutage. Auf Petitionen bekommt man keine oder die selbstgefällige Antwort der Bundesregierung. Beim Bundestag ist alles nur Show- Entscheidungen werden woanders getroffen und nur vom Bundestag abgesegnet-
https://youtu.be/y5FiOrJClts. Sie machen das so, denn niemand würde mehr an die Demokratie glauben, wenn unsere sogenannten "Volksvertreter" gegen den Willen der Regierung der BRD oder der USA entscheiden würden.
Kein Beamteneid oder Richtereid und auch kein Gesetz hebt die Arroganz und Lobbyismus der Herrschenden auf. Dazu wäre die Einbeziehung der Bürger notwendig, z.B. durch Zulassung von Volksabstimmungen, vgl.
https://www.mehr-demokratie.de/volksabstimmung.html, aber das will die Obrigkeit mit ihrem durch Macht verschlechterten Charakter (s. oben) nicht. Da Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind, vgl. z.B. Richter a.D. Fahsel,
http://de.wikimannia.org/Frank_Fahsel, wäre die Errichtung von Bürgergerichten notwendig, um Rechtsbeugung strafbar zu machen, vgl.
https://www.change.org/p/bundesjustizminister-heiko-maas-strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-bürgergerichte-einführen. Das wird aber wegen Kumpanei der Privilegierten nicht ohne Revolution gehen. Angepasste Anwälte machen beim Rechtsmissbrauch mit, weil das bequem ist. Sie fürchten den richterlichen „Liebesentzug“- vgl.
http://www.razyboard.com/system/morethread-schrottimobilien-patientfuerpatient-906595-4378610-0.html). Es findet eine Richter- Rechtsanwalt- Konsensualjustiz statt, vgl.
http://home.broadpark.no/~wkeim/files/PLantiko07-1-11BGHRuege.pdf.
Die Politik hält offenbar auch zur Giftlobby, vgl. z.B. Videos zum Thema "Unser täglich Gift". Das in der UdSSR 1985 verbotene Amalgam gehört in der BRD weiter zur Regelversorgung. Forschungsergebnisse (vgl. z.B.
http://toxcenter.org/artikel/Autoimmunfax.php) werden ignoriert, Petitionen laufen leer.
Wenn die Obrigkeit weiter durch Rechtsmisbrauch Krieg gegen das Volk führt und weder gesetzlich zustehende Rechte sowie keine bundesweiten Volksabstimmungen und keine Bürgergerichte zur Strafbarkeit von Rechtsbeugung gewähren will und der traditionelle Krieg der Kulturen, Weltanschauungen usw. zunimmt, wird es zum Bürgerkrieg kommen, den laut Internet verschiedene Experten voraussehen (z.B.
http://katholischpur.xobor.de/t1994f111-CIA-prophezeit-Buergerkrieg-in-Deutschland-und-EU.html und
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/merkel-republik-deutschland-der-countdown-zum-buergerkrieg-beginnt.html). Das EU-Militär probte schon (
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/28/eu-militaer-probt-fuer-buergerkrieg-in-deutschland/). Es gibt auch diverse Ungereimtheiten zum BRD-Konstrukt, siehe z.B. unter
http://wahrheitfuerdeutschland.com-123.com/peters-neuigkeiten-die-bundesrepublik-deutschland-ist-eine-ngo-nicht-regierungs-organisation-05-01-2015/).
PS: Kürzung und Weiterverbreitung gestattet!
Thema: Demokratie und Rechtsstaat als Scheinwelt und Paradies für Privilegierte.... (Gelesen 1881 mal)
