Neuer Ärger für Lutz Bachmann

[hair mess]

Eigentlich geht doch für so einen Verquirlten nichts über die Erfahrung der Abschiebung am eigenen Leib.
Nichts geht über direkte Erfahrungen.

[Reichskasper Adulf Titler]

allerdings wird er nicht die Schlüsse für sein Weltbild daraus ziehen, die man nun erwarten wollte. Er wird es komplett umdeuten.

[Müll Mann]

Nichts geht über direkte Erfahrungen.

Hat er die nicht schon aus Südafrika?

[hair mess]

Erfahrungen schaden diesem Manne sicher nicht.

[dieda]

Erfahrungen schaden diesem Manne sicher nicht.

Nicht nur sehr viele Erfahrungen, sondern auch noch sehr spezielle mit der britischen Justiz, da verstehen die Briten gar keinen Spaß:

http://m.sz-online.de/nachrichten/britische-behoerden-ermitteln-gegen-bachmann-3901295.html

Spoiler

Montag, 19.03.2018

Britische Behörden ermitteln gegen Bachmann

Weil er im Abschiebegewahrsam an einem Londoner Flughafen heimlich mit dem Telefon gefilmt hat, drohen dem Pegida-Chef jetzt juristische Konsequenzen.

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann hat heimlich in London gefilmt, jetzt wird gegen ihn ermittelt.
© Archivbild: Sebastian Kahnert/dpa

Ein Handy-Video könnte für Lutz Bachmann ernste Folgen haben. Der Pegida-Führer hatte im Abschiebegewahrsam eines englischen Flughafens heimlich Filmaufnahmen gemacht. Das verletzt nach Angaben des britischen Innenministeriums Richtlinien und Regeln der britischen Grenzpolizei und des Ministeriums. Deshalb werde jetzt gegen Bachmann ermittelt, sagte ein Sprecher SZ online.

Der Pegida-Chef war am Samstagabend am Flughafen London-Stansted an der Einreise nach Großbritannien gehindert und festgesetzt worden. Der Anlass war offenbar eine geplante Rede, die Bachmann im Hyde Park im Namen des Österreichers Martin Sellner halten wollte. Sellner, eine der Führungsfiguren der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremen Identitären Bewegung, war vor einigen Tagen ebenfalls an der Grenze britischen Grenze abgewiesen worden.

Laut Innenministerium könne die Grenzpolizei Personen abweisen, deren Anwesenheit für das öffentliche Wohl nicht zuträglich sei. Dem Abschiebebescheid zufolge habe Bachmann eine Rede mit Bezug zu Pegida halten wollen – einer Organisation, die laut britischem Innenministerium unter anderem in die Verbreitung von Rassenhass und Aufstachelung von Bevölkerungsgruppen involviert (ist).

Im Bescheid verwiesen die Briten außerdem auf das umfangreiche Vorstrafenregister des Pegida-Chefs, etwa wegen Körperverletzung und des Verkaufs von „Klasse-A-Drogen“. Damit dürfte Bachmanns Verurteilung wegen Kokainhandel gemeint sein. Ob er wegen des illegalen Videos ein neuerliches Problem, nun mit der britischen Justiz bekommt, soll nach Abschluss der Ermittlungen feststehen. (szo/two)

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[Reichsschlafschaf]

Also, ich bezweifle ja, ob das was bringt:

„Pegida“-Chef
Lutz Bachmann soll zahlen
„Pegida“-Mitbegründer Lutz Bachmann beschäftigt weiter die Justiz: Das Amtsgericht Dresden verurteilt den 45-Jährigen einem Medienbericht zufolge zu einer Geldstrafe.

Vor 2 Stunden

Spoiler

Der „Pegida“-Mitgründer Lutz Bachmann aus Dresden ist laut einem Medienbericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Der Strafbefehl wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sei vergangene Woche Bachmanns Verteidigerin Katja Reichel zugestellt worden, berichtet die in Dresden erscheinende „Sächsische Zeitung“ (Dienstag).

Lutz Bachmann lebt seit 2016 auf Teneriffa. Reichel hat ihn bereits mehrfach vor Gericht verteidigt.

Hetzrede von Akif Pirinçci

Grund für die erneute juristische Auseinandersetzung um Bachmann ist dem Bericht zufolge die Hetzrede, die der deutsch-türkische Autor Akif Pirinçci zum einjährigen Jubiläum der fremden- und asylfeindlichen „Pegida“-Bewegung im Oktober 2015 in Dresden gehalten hatte. Bachmann soll sie im Internet veröffentlicht haben. Pirinçci selbst wurde im September 2017 wegen der Hassrede zu einer Geldstrafe von 2.700 Euro verurteilt.

Darüber hinaus mache die Justiz Bachmann für eine „nicht ganz spontane Spontandemonstration verantwortlich“, zu der er für den 3. Oktober 2016 unter dem Motto „Raucherpause“ aufgerufen haben solle, hieß es weiter. Mehrere Hundert Teilnehmer hatten daraufhin am Tag der Deutschen Einheit Politiker am Dresdner Neumarkt angepöbelt.

Großbritannien hat Einreise verweigert

Erst am Wochenende hatte Bachmann in London für Schlagzeilen gesorgt. Die Behörden hatten ihn nicht einreisen lassen, weil er nach deren Ansicht dem Gemeinwesen nicht zuträglich sei. Anschließend teilte Bachmann in einer Videobotschaft mit, er habe am Versammlungsplatz Speakers' Corner im Hyde Park die Rede von Martin Sellner, einem österreichischen Rechtsaußen, verlesen wollen. Sellner war wenige Tage zuvor ebenfalls die Einreise verweigert worden.

Bachmann hielt die Rede nun am Montagabend bei der „Pegida“-Demonstration in Dresden, an der rund 1.500 Anhänger teilnahmen. Dutzende Demonstranten protestierten dagegen. (epd)

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http://www.fr.de/politik/pegida-chef-lutz-bachmann-soll-zahlen-a-1470744?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook

[BlueOcean]

Seltsam, dass diese angeblich so mit Identität beschäftigten Personen irgendwie immer keine Ahnung haben, wovon sie eigentlich faseln. Im Vereinigten Königreich war es nämlich immer schon allgemein übliche Praxis gewesen dem Land missliebige Personen überhaupt nicht erst einreisen zu lassen. Das ist eine britische Tradition, genau wie Speakers' Corner und es ist typisch, dass die vorgeblichen Ober-Traditionalisten davon wieder einmal nichts wissen.

[dtx]

Seltsam, dass diese angeblich so mit Identität beschäftigten Personen irgendwie immer keine Ahnung haben, wovon sie eigentlich faseln. Im Vereinigten Königreich ist es nämlich immer schon allgemein übliche Praxis gewesen, dem Land missliebige Personen überhaupt nicht erst einreisen zu lassen.

Die Briten machen also genau das, was die Pegidi0ten von der Bundesregierung verlangen. Das müßte bei ihnen eigentlich Begeisterungsstürme hervorrufen. Blöd nur, daß sie dort genausogut wie hier in die Kategorie "Kriminelle" passen und deshalb draußen bleiben müssen ...

[Reichsschlafschaf]

Die 120 Tagessätze wegen Volksverhetzung sind offenbar rechtskräftig:

Bachmann wieder verurteilt
Wegen Volksverhetzung und einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz muss der Dresdner Pegida-Gründer 1 200 Euro Strafe zahlen.

https://www.sz-online.de/sachsen/bachmann-wieder-verurteilt-3912684.html

[BlueOcean]

Ein Tagessatz von 10 Euro? Da hat sich das Gericht aber einen Bären aufbinden lassen, von dem Intensivstraftäter mit Landsitz auf Mallorca.

[Neubuerger]

Ein Tagessatz von 10 Euro? Da hat sich das Gericht aber einen Bären aufbinden lassen, von dem Intensivstraftäter mit Landsitz auf Mallorca.

Das habe ich mir auch gedacht. Zumal er letztens ja auch nach London fliegen wollte, etc.
Unabhängig davon: Seine wievielte Vorstrafe ist das jetzt? Und warum geht das immer noch nur mit Geldstrafen aus? Unbelehrbar ist er ja anscheinend.
Wäre er nicht so weit rechts, würden seine Kumpels jetzt in Wehklagen über die Links-grün versiffte Justiz verfallen, die Täter nicht ausreichend bestraft.

[Pantotheus]

In seinen Kreisen gehört Volksverhetzung ja zum guten Ton.

[Reichsschlafschaf]

Ein Tagessatz von 10 Euro? Da hat sich das Gericht aber einen Bären aufbinden lassen

Sehe ich nicht ganz so.

Ein Strafbefehl ist rechtskräftig geworden, bei dem das Gericht das Einkommen des Angeklagten geschätzt und ihn nicht befragt hat.

Letztlich würde ein höherer Tagessatz auch nichts bringen, die Kohle kommt dann evtl durch Spenden herein (siehe Festerling die leider wegen der Spenden nichts einfahren mußte).

Für entscheidender halte ich die Anzahl der Tagessätze!
Nicht nur deshalb, weil sie ins "normale" Führungszeugnis kommen, sondern weil ihre Anzahl zuverlässig z.B. den Kleinen Waffenschein oder den legalen Waffenerwerb verhindert. So für die nächsten 10 Jahre.

[Das Chaos]

...
Für entscheidender halte ich die Anzahl der Tagessätze!
Nicht nur deshalb, weil sie ins "normale" Führungszeugnis kommen, sondern weil ihre Anzahl zuverlässig z.B. den Kleinen Waffenschein oder den legalen Waffenerwerb verhindert.

Das ist 'Eulen nach Athen tragen' :

Ein Abriss des Strafregisters von diesem Vogel:

Bachmann beging seit den 1990er-Jahren mehrfach Straftaten, unter anderem Körperverletzung, Einbruch, Diebstahl und Drogenhandel.
Laut Zeitungsberichten verübte er „Auftragseinbrüche“ für das Dresdner Rotlichtmilieu. Im Jahre 1998 wurde er vom Landgericht Dresden wegen 16-fachen Einbruchs mit Diebstahl zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Kurz nach der Verurteilung entzog er sich durch Flucht nach Südafrika dem Strafvollzug und lebte dort zwei Jahre lang unter falschem Namen. Er wurde aber schließlich wegen ungültigen Visums von der Einwanderungsbehörde identifiziert und nach Deutschland abgeschoben. Nach 14-monatiger Haft in der JVA Dresden wurde er vorzeitig auf Bewährung entlassen.

Im Spätsommer 2009 wurden bei ihm 40 Gramm Kokain und ein weiteres Mal 54 Gramm gefunden. Im Februar 2010 wurde er vom Landgericht Dresden wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG) in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.

Im Mai 2014 wurde Bachmann vom Amtsgericht Dresden zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er ein Dreivierteljahr keinen Unterhalt für seinen Sohn gezahlt hatte.

So für die nächsten 10 Jahre.

... für die waffenrechtliche Genehmigung: die nächsten 15 Jahre, § 46 Abs. 1 Nr. 4, i. V. m. § 41 Abs. 1 Nr. 9 BZRG.

[Reichskasper Adulf Titler]

und da erdreistet sich diese Type, nach Recht und Ordnung zu schreien. Butz Lachmann - der typische Rechte. Keinen Anstand, keine Rechtstreue, aber dicke Fresse.